Van der Bellen gegen Rosenkranz: Funkenflug im Wahlkampf garantiert
Am Dienstag kommender Woche wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Salzburger Festspiele eröffnen. Und wie vergangene Woche in Bregenz ist auch in Salzburg eine politische Markierung des Staatsoberhaupts zu erwarten.
Van der Bellen steht am Beginn seiner Wiederwahlkampagne. Auch, wenn der Ausgang der Wahl bereits feststeht, so bleibt für den Wahlkampf sehr wohl einiges zu sagen. Politischer Funkenflug ist garantiert.
Gegen Van der Bellen treten drei Kandidaten an, deren Weltbild sich geradezu konträr von dem des grün-liberalen Ökonomen an der Staatsspitze abhebt: Walter Rosenkranz von der rechtspopulistischen FPÖ; der Impfgegner und Corona-Verharmloser Michael Brunner und der Klimawandel-Leugner Gerald Grosz (Die beiden Letzteren müssen bangen, ob sie die nötigen 6000 Unterschriften für die Kandidatur zusammenbringen).
Alle drei Kandidaten vertreten in den großen aktuellen Krisen Positionen, die in Teilen der Bevölkerung durchaus verbreitet und ebenso problematisch sind. Da finden sich Wissenschaftsfeindlichkeit gegenüber der Medizin und der Klimaforschung ebenso wie eine Antipathie gegen die EU bzw. Sympathien für „starke Männer“ in illiberalen politischen Systemen.
Van der Bellen verkörpert das Gegenteil davon. Er ist Wissenschafter, überzeugter Europäer und engagierter Kämpfer gegen den Klimawandel. Als Staatsoberhaupt versteht er sich als „Firewall der Demokratie“. Folgerichtig ist Van der Bellen durchaus bereit, sich kampfeslustig in die Debatte einzubringen. Wenn er schon bei der Regierung mangelhafte Krisenkommunikation konstatiert, so nennt er selbst die Dinge wenigstens beim Namen – und etwa den russischen Präsidenten einen „Diktator“.
FPÖ: Van der Bellen ist "Systemkandidat"
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hingegen beschreibt Van der Bellen als einen „Systemkandidaten“, hinter dem die Regierung und die rot-pinke Opposition stehen. „Van der Bellen vertritt das politische Establishment und weniger die österreichische Bevölkerung“, sagt Schnedlitz. In seiner ersten Amtszeit habe er sich als ein „eiserner Verbündeter“ von Schwarz-Grün erwiesen und 14 Regierungsumbildungen sowie die Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP „seelenruhig ertragen und abgenickt“.
Auch wenn der blaue Hofburg-Kandidat keine Chance auf einen Sieg hat, wird die FPÖ dennoch mit hoher Wahrscheinlichkeit als Gewinnerin aus dem Wahlkampf hervorgehen. „Peinlich wäre es für die FPÖ nur, wenn Walter Rosenkranz unter den 20 bis 21 Prozent bliebe, die die FPÖ derzeit bei Nationalratswahlumfragen erreicht“, sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.
Was für Rosenkranz spricht
Und diese Gefahr ist eher gering. Denn mit Rosenkranz hat die FPÖ eine gute Wahl getroffen, sagen sowohl Bachmayer als auch der frühere Haider-Stratege Stefan Petzner. Rosenkranz sei professionell, rhetorisch versiert und habe vermutlich keine Leichen im Keller, „denn dann hätte man sie schon ausgegraben, als er Klubobmann war“, meint Bachmayer.
Die Experten sind sich einig, dass Rosenkranz für bürgerliches Publikum wählbar ist und die FPÖ mit ihm über ihre eigene Klientel hinaus punkten könne. Tatsächlich sagt laut einer KURIER-OGM-Umfrage etwa ein Viertel der ÖVP-Wähler, sie wollen am 9. Oktober ihr Kreuz bei Rosenkranz machen.
„Die FPÖ kann diese Wahl eigentlich gar nicht verlieren, denn niemand erwartet, dass sie gegen einen Amtsinhaber gewinnt“, sagt Petzner. Dafür habe sie die innenpolitische Bühne „zwei Monate hindurch zum großen Teil für sich. Sie kann ihre Themen platzieren und die Kritik an der Regierung formulieren“.
Kurzer Wahlkampf, keine TV-Duelle
Allzu lange wird das Bühnenglück der FPÖ allerdings nicht währen. Der Wahlkampf wird denkbar kurz. Im August ist das Interesse der Bevölkerung für Politik eher unterausgeprägt, und vom Schulbeginn bis zum 9. Oktober sind es nur wenige Wochen, in die auch noch am 25. September die Tiroler Landtagswahlen fallen und einen Teil der Aufmerksamkeit abziehen.
Außerdem tut Van der Bellen seinen Kontrahenten nicht den Gefallen, ihnen quotenträchtige Fernsehauftritte zu verschaffen: Er wird an keinerlei TV-Duellen teilnehmen.
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