Umbau in der Justiz: Korruptionsjäger reloaded
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Es kursieren Ideen, die WKStA nach der Einrichtung des Bundesstaatsanwalts auf machtvolle Position zu heben.
Wenn schon umgebaut wird, dann doch bitte richtig: So könnte das Motto einiger Proponenten lauten, die sich eine Aufwertung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wünschen.
Demnach sollen die Korruptionsstaatsanwälte auf eine Ebene der mit ihr verfeindeten Oberstaatsanwaltschaft gehoben werden – und entsprechende Verantwortung übernehmen.
Das Organigramm sieht derzeit so aus: Es gibt 16 Staatsanwaltschaften in Österreich. Über ihnen stehen auf zweiter Ebene vier Oberstaatsanwaltschaften. Auf dritter Ebene steht das Justizministerium mit der Sektion V für Einzelstrafsachen.
Die WKStA ist eine Spezialbehörde auf unterster Ebene und berichtet – wie die anderen 16 Staatsanwaltschaften – an die OStA, die ihrerseits an das Ministerium berichtet. Die Justizministerin segnet die Vorhaben ab oder erteilt eine Weisung.
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