Wolfgang Peschorn

© APA/ROLAND SCHLAGER

Politik Inland
07/06/2020

U-Ausschuss: Peschorn verteidigt Soko Tape

Deren Leiter habe ausgezeichnete Arbeit geleistet, erklärte der vormalige Innenminister am Sonntag in der ZiB2.

Der vormalige Innenminister Wolfgang Peschorn, der nun wieder die Finanzprokuratur leitet, verteidigt die in der Ibiza-Affäre ermittelnde Soko-Tape. Deren Leiter (Andreas Holzer) habe ausgezeichnete Arbeit geleistet, sei äußerst fach- und sachkundig und mit großem Einsatz bei der Sache, erklärte er am Sonntag in der ZiB2. Man sei immer bemüht gewesen, jedem Verdacht nachzugehen.

Dass auch ein ÖVP-Mitglied in der Soko vertreten ist, stört Peschorn nicht. Die Menschenrechte sagten, dass man eine politische Gesinnung oder ein religiöses Bekenntnis nicht zum Vorwurf machen könne.

Kritik übte der frühere Innenminister an den Anschuldigungen gegen Polizei und Staatsanwaltschaft in der Affäre. Es sei offenbar Österreich-spezifisch, dass immer Verdächtigungen in den Raum gestellt würden, aber keine Beweise.

Peschorn äußerte sich außerdem noch zum Thema Eurofighter.

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