IBIZA-U-AUSSCHUSS: HINWEISSCHILD

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Politik Inland
04/10/2021

U-Ausschüsse: Wöginger kann sich Live-Übertragungen vorstellen

Die Bestellung von Schmid zum ÖBAG-Chef verteidigt er. Sidlo sei auch nicht "vom Heiligen Geist" in den Casinos-Vorstand geschickt worden.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will über Änderungen für parlamentarische Untersuchungsausschüsse diskutieren. Im Ö1-Interview sagte Wöginger am Samstag, über die Frage des Prozederes im U-Ausschuss und ob es notwendige Änderungen in der Geschäftsordnung gebe, werde man sich am Ende des laufenden Ibiza-U-Ausschuss unterhalten.

Die ÖVP ist in diesem Ausschuss mit heftiger Kritik vor allem an der Postenbesetzung konfrontiert. Wenig überraschend verteidigte Wöginger einmal mehr die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef. Einen Seitenhieb auf die Oppositionsparteien konnte er sich nicht verkneifen. "Ich glaube, die SPÖ sollte sich mit Vorwürfen zum Postenschacher zurückhalten", verwies er unter anderem auf den Einzug von Ex-SPÖ-Kulturminister Thomas Drozda  in den Vorstand des Wiener Wohnbauunternehmens Arwag. Auch Peter Sidlo sei "nicht vom Heiligen Geist" in den Casinos-Austria-Vorstand berufen worden, sagt er in Richtung FPÖ.

Beschimpfungen im U-Ausschuss

In Bezug auf die Änderungen der Geschäftsordnung bei den U-Ausschüssen argumentierte Wöginger, dass es auch um den Umgang mit den Verfahrensrichtern gehe. Schließlich sei eine Verfahrensrichterin zurückgetreten, nachdem sie von der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper beschimpft worden sei.

"Gesprächsbereit" zeigte sich der ÖVP-Klubobmann auch bezüglich einer Live-Übertragung von U-Ausschusssitzungen, die die Opposition schon länger fordert. Diese Frage sei aber in einem Gesamtpaket zu verhandeln.

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