U-Ausschüsse live im Fernsehen? Die ÖVP will sich jetzt erklären

Es war ein irgendwie überraschender Moment: Sonntagabend sagte Christian Stocker in der ORF-Sendung „Im Zentrum“, dass Untersuchungsausschüsse im Parlament nun durchaus live übertragen werden sollten – damit die Aussagen von Zeugen nicht verzerrt wiedergegeben werden. Überraschend war die Ansage des ÖVP-Generalsekretärs und -Abgeordneten insofern, als die Kanzler-Partei – im Unterschied zu allen anderen Parlamentsparteien – Direkt-Übertragungen von U-Ausschüssen bislang ausgeschlossen hat; eine Live-Übertragung, so lautete die Argumentation, könne nur Teil einer größeren Ausschuss-Reform sein.

Bei seinem TV-Auftritt ließ Stocker dieses Junktim weg – um es im Gespräch mit dem KURIER am Montag wieder ein Stück weit hereinzunehmen: Man sei „grundsätzlich zu Live-Übertragungen bereit“, so Stocker. Die Persönlichkeitsrechte von Auskunftspersonen, die keine öffentliche Funktion haben, müssten aber gewahrt bleiben.