Sebastian Kurz und Werner Kogler

© REUTERS/LISI NIESNER

Analyse
12/26/2019

Türkis-Grün: Verhandlungen gehen in Endphase

Die neue Bundesregierung könnte noch im alten Jahr fixiert werden. Am Freitag verhandeln Kurz und Kogler wieder.

von Michael Bachner

Mittlerweile hat es sich bis nach Vorarlberg herum gesprochen, dass es jetzt mit Türkis-Grün auf Bundesebene schnell gehen könnte. Der Chef der Grünen im Ländle, Johannes Rauch, glaubt, dass die neue Koalition noch heuer stehen wird. "Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind", sagte er am Donnerstag im Ö1-Radio.

In Wien heißt es derweil Warten auf das grüne Licht von Sebastian Kurz und Werner Kogler für die Einberufung das Bundeskongresses der Grünen, der das neue Bündnis erst absegnen muss.

Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) rechnet mit einer Zustimmung von "an die 95 Prozent" der 300 Grün-Delegierten zum Pakt mit der Volkspartei. Ob die Einladung schon dieses Wochenende verschickt wird oder am Montag, wie teils gemutmaßt wurde, steht in den Sternen. Insider beider Parteien stehen derzeit eher auf der Bremse, was die zeitliche Komponente angeht. Aber die Grundsatzeinigung kann sich im alten Jahr noch ausgehen.

Inhaltlich glaubt Bachmayer, dass in der ersten Phase von Türkis-Grün vor allem "Goodies und Symbole" verteilt werden. Das werde aber nicht lange reichen, denn die politisch interessierte, mittlerweile regelrecht ausgehungerte Öffentlichkeit und werde den Koalitionspakt genauestens analysieren bis zerpflücken. Bachmayer: "Die berühmte 100-Tages-Frist wird es dieses Mal nicht geben, die hatten wir eigentlich schon im Vorfeld."

Für Politik-Berater Thomas Hofer steckt der Teufel im Detail. Mehr Klimaschutz werde allseits begrüßt, schwierig werde es, wenn es heißt, das Schnitzel darf nicht teurer, die Pendler dürften nicht belastet werden.

Für Kurz sieht Hofer eine Doppel-Motivation: Er könne Türkis-Grün als "Avantgarde" auf europäischer Ebene verkaufen und seine "Veränderungserzählung" fortsetzen. Was ihn umtreibe sei die Frage, wie verkaufe ich die Grünen meiner eigenen Klientel?

Analyse: "Der Feind im eigenen Bett"

Nach dem überraschenden Ende von Türkis-Blau werken Kurz und Kogler schon überraschend lange an ihrem türkis-grünen Projekt. Oder sollte man lieber von einem Experiment sprechen?

In beiden Parteien gibt es nach wie vor größere Gruppen, die von einer Zusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen nicht überzeugt sind. Was heißt schon überzeugt?

Für viele Schwarze und heute Türkise sind die Grünen seit jeher völlig weltfremde, multikulti-verblendete Spaß- und Wirtschaftsbremsen. Für viele Grüne sind die Konservativen freilich um keinen Deut besser. Sie haben der Menschheit schließlich jenen raubtierartigen Kapitalismus eingebrockt, der die Welt mit Finanz-, Flüchtlings- und Klimakrise heimsucht. Die rechte "Kurz-Partie" hätte ohne Ibiza auch ganz bestimmt weiter mit Rechtsaußen koaliert. Ja, der wahrhaft Grünbewegte will alles, nur kein Feigenblatt sein.

Wie diese völlig konträren, ideologisch Lichtjahre entfernten Welten je zusammen wachsen sollen, bleibt auf absehbare Zeit das größte Rätsel.

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, wird beim Start einer neuen Regierung Hermann Hesse oft und gerne zitiert. Kann es dieses Mal auch so sein?

Vielleicht für einen Moment lang. Es gibt keine echte Alternative, die politische Konkurrenz ist mit ihrer Selbstfindung beschäftigt. Die große Gefahr für Türkis-Grün bleibt also die eigene Anhängerschaft, die immer schon gewusst hat, dass es mit "denen", also mit den anderen nicht funktionieren kann. Es ist ja kein Wunder, dass es so eine Koalition, wie sie Kurz und Kogler nun zimmern, bisher auf Bundesebene noch nie gegeben hat. Selbst rot-grüne Bündnisse sind meist nicht mehr als reine Zweckgemeinschaften. Davon kann der gelernte Wiener ein Lied singen.

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