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Politik Inland
11/11/2019

Werner Kogler sieht keine gute Alternative zu Türkis-Grün

Der Grünen-Chef warnt vor Türkis-Blau, das Finanzministerium zu fordern wäre "vernünftig".

ÖVP und Grüne wollen miteinander in Koalitionsverhandlungen treten - das steht seit heute, Montag, fest. Dass das nicht einfach wird, wissen alle Beteiligten.

Grünen-Chef Werner Kogler wurde in der "ZiB2" (wie bereits bei der Pressekonferenz am Sonntag) nicht müde, vor den Alternativen zu Türkis-Grün zu warnen. Konkret: vor Türkis-Blau.

Selbst wenn Kurz weiterhin eine Mitte-Rechts-Politik machen wolle, müsse man mit den Grünen als Regierungspartner anders "navigieren" als mit einer rechtsrechten Partei, erklärte Kogler.

Heißt das, Kogler möchte um jeden Preis regieren - schon um Türkis-Blau zu verhindern? Das habe er sich tatsächlich schon überlegt, erklärte der Grünen-Chef. Letztlich gehe es aber darum, grüne Politik stärker durchzusetzen, dafür sei man schließlich gewählt worden.

"Dann machen wir halt schwarze Politik"

Gemeinsam mit der ÖVP müsse man nun über die grundökonomischen Zusammenhänge diskutieren. "Wir wollen ja nicht die Steuern insgesamt erhöhen", sagte Kogler zur oftmals geäußerten Befürchtung in Bezug auf eine CO2-Steuer. Viel wichtiger sei es, an Reformschrauben drehen. "Eine gute alte ökosoziale Steuerreform" sei das Ziel. Immerhin: "Das ist ein altes, schwarzes Konzept. Und dann machen wir halt schwarze Politik", scherzte Kogler.

Gefragt, ob die Grünen das Finanzministerium verlangen sollen, wie es der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi gefordert hatte, meinte Kogler kühl, er werde öffentlich keine Forderungen stellen. Allerdings: "Vernünftig ist es allemal, hier in die Verantwortung zu kommen."

Vor Weihnachten wird es laut Kogler wohl keine Regierung geben. Das hält er für "überambitioniert". Qualität gehe vor Geschwindigkeit, das sagte schon Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

ÖVP und Grüne dürften sich also noch etwas Zeit nehmen, sich besser kennenzulernen. Per Du ist Kogler mit Kurz, wie er erklärte, bereits seit dem Sommer.

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