© Kurier/Juerg Christandl

Politik Inland

Strache: Nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylwerber geplant

Der Vizekanzler sprach Sonntagabend von einer Hausordnung wie "beim Bundesheer" oder "in einer Kuranstalt".

12/17/2018, 07:33 AM

Kein Ausgehverbot, aber eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge soll demnächst umgesetzt werden, davon spricht zumindest Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) Sonntagabend im ORF-Talk "Im Zentrum". Die türkis-blaue Bundesregierung plant demnach eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylwerber in staatlicher Betreuung. Umgesetzt werden soll eine solche Anwesenheitspflicht im Rahmen der Hausordnung von Flüchtlingsquartieren, erklärte Strache im ORF-Fernsehen.

Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatten sich nach Mordfällen in Innsbruck und Steyr, bei denen afghanische Asylwerber unter Tatverdacht stehen, für ein Ausgehverbot ausgesprochen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz ( ÖVP) wies zunächst darauf hin, dass ein Ausgehverbot rechtlich nicht möglich sei, der Innenminister aber "klarere Regeln" bei den Hausordnungen ausarbeiten soll.

Hausordnung wie "beim Bundesheer" oder "in einer Kuranstalt"

"Das muss man verlangen können von Menschen, die Schutz suchen und rund um die Uhr betreut werden", sagte Strache am Sonntag in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Nächtliche Zusammenrottungen, Herumlungern, exzessiver Alkoholkonsum und Gewalttaten könnten so verhindert werden. Eine Anwesenheitspflicht sei jedenfalls zumutbar und rechtlich machbar. Strache sprach von einer Hausordnung wie "beim Bundesheer" oder "in einer Kuranstalt".

In der ORF-Sendung anlässlich des ersten Jahrestags der Bildung der ÖVP-FPÖ-Koalition lieferten sich Regierung und Opposition einen teils hitzigen Schlagabtausch. Während Strache und ÖVP-Regierungskoordinator Gernot Blümel die bisherige Regierungsarbeit verteidigten, gab es von den Oppositionschefinnen heftige Kritik an Türkis-Blau. SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner warf ÖVP und FPÖ vor, mit ihrer Politik die Gesellschaft zu spalten.

Wir würden hier gerne ein Login zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Liebe Community,

Mit unserer neuen Kommentarfunktion können Sie jetzt an jeder Stelle im Artikel direkt posten. Klicken Sie dazu einfach auf das Sprechblasen-Symbol rechts unten auf Ihrem Screen. Oder klicken Sie hier, um die Kommentar-Sektion zu öffnen.

Strache: Nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylwerber geplant | kurier.atMotor.atKurier.atKurier.atFreizeit.atFilm.atImmmopartnersuchepartnersucheSpieleCreated by Icons Producer from the Noun Project profilkat