Stenzel: "Dass Identitäre anwesend waren, war mir nicht bewusst"

Stenzel reagierte am Sonntag Vormittag  auf die Kritik und gab sich dabei unwissend über die Hintergründe der Veranstaltung: “Ich wurde, wie in den vergangenen Jahren zu der Veranstaltung zum Gedenken an die Befreiung Wiens von den Türken 1683 eingeladen. Für mich ist die Erinnerung an dieses Datum gerade in Zeiten der Ausbreitung des politischen Islam in Europa und der Allmachtsphantasien des türkischen Präsidenten Erdogan von enormer Bedeutung. Daher habe ich auch an dieser Veranstaltung teilgenommen. Dass auch Vertreter der Identitären Bewegung anwesend gewesen sein sollen, war mir nicht bewusst. Hätte ich davon Kenntnis erlangt, hätte ich diese Veranstaltung selbstverständlich nicht besucht. Ich entschuldige mich dafür und möchte meine klare Ablehung der Identitären Bewegung zum Ausdruck bringen”, heißt es in einer Stellungnahme.

Rücktritt gefordert

Zuvor waren von verschiedenen Seiten Rücktrittsforderungen auf Stenzel eingeprasselt.

Es gebe keine akzeptable Erklärung oder Entschuldigung für einen solchen Auftritt, schrieb SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda auf Twitter. Die einzig mögliche Konsequenz sei ein sofortiger Rücktritt.

SP-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner fühle sich bestätigt, da sie schon im Mai Stenzels Rücktritt gefordert habe, nachdem diese ein ZiB2 Interview mit dem Volksgerichtshof verglichen hatte.

Auch die ÖVP, der Stenzel bis 2014 angehörte, übte heftige Kritik. „Der Auftritt der FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei den rechtsextremen Identitären ist inakzeptabel“, teilte Generalsekretär Karl Nehammer per Aussendung mit. Parteichef Norbert Hofer könne nun unter Beweis stellen, wie ernst es ihm mit dem Durchgriffsrecht in seiner Partei sei. Die ÖVP erwarte sich den Ausschluss von Ursula Stenzel aus der FPÖ und ihren Rücktritt. „Wir fordern, dass die Identitären aufgelöst werden können. Wir müssen zum Schutz unserer Gesellschaft hart gegen radikale und extremistische Bewegungen vorgehen. Wir werden uns daher in der nächsten Legislaturperiode für ein neues Vereinsrecht einsetzen, das die Auflösung dieser ermöglicht“, so Nehammer weiter.

Auch für Christoph Wiederkehr, Klubobmann der Neos Wien, ist ein Rücktritt Stenzels "unabdingbar".

Der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer hatte sich erst vergangenen Sonntag im KURIER-Interview den Identitären gegenüber mehr als abweisend gezeigt: „Die Identitären sind nicht mein Thema. Ich will diese Gruppe nicht groß machen, und es ist am besten, man erwähnt sie nicht“, sagte er. Das Bekenntnis, nichts mit den Identitären zu tun zu haben, bezeichnet die Chefin der Wiener Grünen, Birgit Hebein, als "Lippenbekenntnis": "Dieser Vorfall belegt einmal mehr, dass man mit dieser Partei keinerlei Berührungspunkte haben sollte, und dass sie sicher nicht in eine Regierung gehört", teilte sie mit.