Sondersitzung des Landtages folgt noch diese Woche

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Politik Inland
09/02/2019

Steirischer Wahlkampf: Kurz, aber heftig

Sonderlandtag am Donnerstag. SPÖ stellt als Konter bisher mit der ÖVP mitgetragene Leit-Projekte in Frage.

von Elisabeth Holzer

Seit vergangenem Wochenende ist die "Zukunftskoalition", wie ÖVP und SPÖ ihre Zusammenarbeit in der Steiermark nannten, Geschichte. ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer legte sich gegen den erklärten Willen seines Koalitionspartners auf vorzeitige Landtagswahlen fest und ließ sich das von seinem Parteivorstand absegnen.

Jetzt hat es die ÖVP ziemlich eilig und bringt einen Antrag auf jene Sondersitzung des Landestags ein, die nötig ist, um die Neuwahlen zeitilich noch im November zu abzuhalten und nicht in den Advent zu rutschen. Gewählt wird voraussichtlich am 24. November, möglich wäre auch der Sonntag davor.

Die Landtagssitzung findet diese Woche am Donnerstag statt. Da beschließt das Landesparlament die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode. Bis zum Wahltag wird es dennoch weitere Landtagssitzungen geben,  FPÖ, Grüne und KPÖ hoffen in diesen zwei oder drei Sitzungen auf das freie Spiel der Kräfte. Oder anders ausgedrückt: Gemeinsam mit einer der nun zerstrittenenen Regierungsparteien könnte einiges von der oppositonellen Wunschliste beschlossen werden - analog zum Nationalrat. Auch da kommt es in Zwischenphasen immer wieder zum freien Spiel der Kräfte im Parlament und zu jeder Menge bunter Beschlüsse.

Stunde der Abrechnung

Der steirische Sonderlandtag wird Stunden der Abrechnung bringen. SPÖ-Landesobmann Michael Schickhofer, strikt gegen die Vorverlegung, kündigte am Montag an, bisher mit den Schwarzen mitgetragenene Projekte zu torpedieren. Allen voran das Leitspital Liezen, das die SPÖ exakt vor einer Woche noch in einer Landtags-Sondersitzung über den Krankenhausbau verteidigt hatte. Das gibt einen Vorgeschmack auf die kommenden paar Wochen: Der Wahlkampf wird nun zwar kurz, aber umso heftiger.