© APA/HANS PUNZ

Politik Inland
10/16/2020

SPÖ plant Anfrage an Anschober zu "weichem Lockdown"

Was ist überhaupt ein "weicher Lockdown" und plant die Regierung einen solchen? Das will die SPÖ in einer parlamentarischen Anfrage von Gesundheitsminister Anschober wissen.

von Elisabeth Hofer

Die SPÖ hat genug vom Rätselraten rund um einen „weichen Lockdown“. In einer parlamentarischen Anfrage wollen der rote Gesundheitssprecher Philip Kucher und seine Genossen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) mehr über die diesbezüglichen Pläne erfahren. Auch die Frage: "Was bitte ist überhaupt ein „weicher“ Lockdown?" soll beantwortet werden.

Konkret geht es Kucher darum, ob Anschober Pläne für einen zweiten Lockdown - egal ob hart oder weich - kategorisch ausschließen kann bzw. ob ihm der - teilweise medial kolportierte - Plan seitens der Bundesregierung, einen „weichen“ Lockdown entweder am 2. November oder am 16. November 2020 umzusetzen, bekannt sei.

Auch stört sich die SPÖ daran, dass Anschober von Plänen "in seiner Schublade" sprach, mit denen er gegen einen weiteren Anstieg der Neuinfektionen vorgehen könnte. Sie will nun wissen, um welche Pläne es sich dabei genau handelt und welche Pläne zur Bekämpfung der Pandemie sonst noch vorhanden sind. 

Auch die Corona-Ampel hinterfragen die roten Abgeordneten. "Liegen in Ihrer Schublade auch konkrete Konzepte zur versprochenen Weiterentwicklung der Ampel, die gewährleisten, dass die Öffentlichkeit - wie international üblich - bereits im Vorfeld etwaiger Ampelschaltungen auch einen Überblick über die damit einhergehenden möglichen Maßnahmen bekommt?", wollen sie von Anschober wissen. Außerdem von Interesse: Ob von einzelnen Regierungsmitgliedern neben der „Faßmann-Ampel“ noch weitere Ampeln installiert werden sollen. 

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.