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SPÖ-Parteitag: Berthold Felber will gegen Andreas Babler antreten

Der "dritte Mann" aus dem Burgenland will nicht aufgeben. Berthold Felber bewirbt sich um die SPÖ-Führung.

Von Martin Gebhart

14.08.23, 12:16

Berthold Felber gibt nicht auf. Seit im Frühjahr entschieden worden ist, dass die Personalfrage in der Bundes-SPÖ mithilfe einer Mitgliederbefragung entschieden wird, ist der Burgenländer mit im Spiel - auch wenn er sich bis jetzt nur am Spielfeldrand aufhalten durfte. Zuerst hatte er sich als Kandidat angeboten, musste aber zurückstecken, als der Parteivorstand die Regeln für die Bewerbung änderte.

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Dann wollte er am 3. Juni beim Sonderparteitag in Linz gemeinsam mit Hans Peter Doskozil und Andreas Babler kandidieren. Weil er aber keine Gastdelegiertenkarte hatte, schaffte er es nicht einmal in jenen Saal, in dem sich die SPÖ-Delegierten versammelt hatten. Es musste allerdings sogar der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser aufgeboten werden, um ihm zu erklären, dass er kein Teil des Bundesparteitags ist.

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Bei der Tagung selbst wurde er als der "dritte Mann" bezeichnet und er soll auch sogar eine Stimme erhalten haben. Das ging jedoch unter, da nach dem Parteitag vorerst Hans Peter Doskozil als Nachfolger von Pamela Rendi-Wagner gefeiert worden ist.

Zwei Tage später war es dann aber Andreas Babler, weil die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, verkünden musste, dass in Linz ein falsches Ergebnis vorgetragen worden war.

Gericht eingeschaltet

Berthold Felber nahm dieses Ergebnis allerdings nicht zur Kenntnis. Zuerst protestierte er innerparteilich und forderte, dass ein Schiedsgericht dazu tagen soll, weil er bei der Wahl nicht berücksichtigt worden ist. Weil er damit nicht durchgekommen ist, hat er nun Klage beim Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien eingebracht. Der Unternehmer aus Neckenmarkt will, dass die Wahl am 3. Juni für nichtig erklärt wird.

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Das Urteil darüber will er aber nicht abwarten. Deswegen bewirbt er sich für den Bundesparteitag am 11. November in Graz als Gegenkandidat zu Andreas Babler. Diesbezügliche Schreiben an die Bundespartei in Wien und die Landespartei in Eisenstadt sind bereits ergangen. Er ersucht um die Zusendung einer Gastdelegiertenkarte, damit er diesmal nicht vor der Tür abgewiesen werden kann. Seine Bewerbung begründet er mit der Möglichkeit, die dazu in den Parteistatuten verankert ist.

Felber will sich am Parteitag den Delegierten vorstellen

Er verlangt auch, dass er dann beim Parteitag seine Person und sein Programm den Delegierten vorstellen kann. Als Titel hat er dazu "SPÖ Wahlniederlagen ADE" gewählt. Genauso will er, dass seine Redezeit zumindest 75 Minuten beträgt, weil sich andere Kandidaten bereits beim Parteitag in Linz vorstellen durften.

Zitat aus dem Schreiben: "Ich ersuche umgehend um Bestätigung des Erhalten des Schreibens und Ihre Bestätigung des Weiterleitens meiner Bewerbung an die zuständigen Organe. Laut Statuten § 7 Pkt. 4 erwarte ich Ihre Antworten zu allen Punkten dieses Schreibens spätestens bis 30.09.2023."

Chance auf eine Gastdelegiertenkarte

Für den Bundesparteitag in Linz am 3. Juni hatte die burgenländische Landespartei ihrem Parteimitglied keine Gastdelegiertenkarte ausgestellt. Für den Bundesparteitag am 11. November könnten die Ausgangslage und die Chance auf eine Gastdelegiertenkarte für Berthold Felber nun andere sein.

(kurier.at, mag) | 14.08.2023, 12:16