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Politik Inland
04/24/2020

SPÖ: Ergebnis der Mitgliederbefragung am 6. Mai

Angesichts des großen Interesses werde unter den gegeben Rahmenbedingungen so schnell wie möglich ausgezählt.

Die SPÖ wird bald wissen, ob sie weiter von Pamela Rendi-Wagner angeführt wird. Am 6. Mai wird der Vorstand über das Ergebnis jener Mitgliederbefragung informiert, in deren Rahmen die Vorsitzende die Vertrauensfrage gestellt hat. Die Befragung war am 2. April abgeschlossen worden, die Auszählung ruhte aber wegen der Coronakrise.

Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch meinte am Freitag zur APA, die Akutphase der Krise sei vorbei, Österreich befinde sich in einer neuen Phase der Lockerungen. Der Vorstand werde deshalb bereits Anfang Mai unter den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen und Hygienemaßnahmen stattfinden. Angesichts des großen Interesses werde unter den gegeben Rahmenbedingungen so schnell wie möglich ausgezählt, das Ergebnis dann am 6. Mai dem Vorstand und im Anschluss der Öffentlichkeit präsentiert.

Neben der von Rendi-Wagner ausgerufenen Frage, ob man mit ihr an der Spitze weiter machen will, wurden auch zahlreiche sozialdemokratische Positionen abgefragt, um herauszufinden, auf welche Themen die SPÖ in den kommenden Monaten besonders setzen soll. Noch nicht berücksichtigt sind die Folgen der Coronakrise, da die Befragung vor dem breiteren Ausbruch der Covid-Erkrankung in Österreich initiiert worden war.

Damit konzentriert sich das Interesse umso mehr auf die Vorsitzfrage. Rendi-Wagner hat sich selbst öffentlich keine Latte gelegt. Es wird aber davon ausgegangen, dass ihr eine knappe Mehrheit wohl kaum reichen würde. Zahlreiche Parteigranden hatten sich gegen die Vertrauensfrage gestellt und der Vorsitzenden zunächst keine Unterstützung zugesagt. Später stellten sich dann aber auch mächtige Player wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hinter sie. Dass Rendi-Wagner überhaupt die Flucht nach vorne angetreten hatte, war darin begründet, dass nach der schweren Niederlage bei der Nationalratswahl immer öfter interne Diskussionen nach außen getragen wurden und im Spätherbst vergangenen Jahres medial sogar schon ihr Rückzug lanciert worden war.

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