Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka 

© APA/ROBERT JAEGER

Politik Inland
02/07/2021

Sobotka findet Maskenverweigerer im Parlament "frivol"

Die Maskensituation im Parlament sei "ein unbefriedigender Zustand", räumte Sobotka ein.

Während im öffentlichen Leben weitgehend Maskenpflicht herrscht, müssen Abgeordnete bei Parlamentssitzungen nicht unbedingt Mund-Nasen-Schutz tragen. Vor allem Mandatare der FPÖ verzichten darauf. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hält das für "frivol" und eine "permanente Provokation" gegenüber der Bevölkerung, richtete er den Maskenverweigerern am Sonntag in der ORF-Sendung Hohes Haus aus.

Die Maskensituation im Parlament sei "ein unbefriedigender Zustand", räumte Sobotka ein. Einmal mehr argumentierte er mit dem freien Mandat, er könne keinen Abgeordneten von einer Sitzung ausschließen. Zwar könnte Sobotka eine Maskenpflicht über das Hausrecht verordnen - er will dies aber nicht tun, weil die Vorgabe "sehenden Auges" nicht erfüllt würde.

Dass Gegner der Corona-Maßnahmen zuletzt die Untersagung von Demonstrationen ignoriert haben und sich kurzerhand zu "Spaziergängen" versammelt haben, sei schlichtweg "abzulehnen", meinte Sobotka außerdem. Entscheidungen des Rechtsstaats seien zu akzeptieren.

 

 

 

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