Robert Jirovsky: Der Mann, der Ruhe in die Justiz bringen soll

Das Amt des Justiz-Rechtsschutzbeauftragten ist eines, das in der breiten Öffentlichkeit bis vor einem Jahr wohl kaum jemanden interessiert hat. Mit Gabriele Aicher hat sich das abrupt geändert: Aicher hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) medienwirksam kritisiert, musste bei Justizministerin Alma Zadić zum Rapport, trat im Mai zurück und teilte kurz darauf im U-Ausschuss noch einmal so richtig gegen die WKStA aus (mehr dazu). 

Jetzt wurde die Position neu besetzt: Robert Jirovsky, leitender Staatsanwalt und Abteilungsleiter im Justizministerium, tritt die Funktion mit 1. September 2022 an und ist für drei Jahre bestellt. Unter drei Bewerbern war er von einem Gremium aufgrund seiner „langjährigen und einschlägigen Justizerfahrung“ an erster Stelle gereiht worden, Ministerin Zadić ist dem Vorschlag gefolgt. Mit Amtsantritt im September wird Jirovsky 65 Jahre alt und in Pension sein.

Seine Aufgabe ist es dann, die Durchführung von verdeckten Ermittlungen oder Überwachungsmaßnahmen zu kontrollieren, sprich: die Rechte von Beschuldigten zu schützen.

Nur Fakten, keine Sympathien

Mit Jirovskys Ernennung soll nun etwas Ruhe in der Justiz einkehren. So heißt es, er sei nicht nur ein „extrem guter Jurist“ und ein „penibler Arbeiter“, sondern auch „im wahrsten Sinne unparteiisch“. Der Wiener gehöre keiner Seilschaft an und hege weder für die grüne Ministerin, noch für die ÖVP besondere Sympathien. An den seit Jahren brodelnden Konflikten in der Justiz habe er sich nie beteiligt, sagt ein Kollege: „Ihn interessieren nur Fakten. Auf die Frage ,Auf welcher Seite stehst du?‘ lässt er sich nicht ein.“