Robert Jirovsky: Der Mann, der Ruhe in die Justiz bringen soll

Das Amt des Justiz-Rechtsschutzbeauftragten ist eines, das in der breiten Öffentlichkeit bis vor einem Jahr wohl kaum jemanden interessiert hat. Mit Gabriele Aicher hat sich das abrupt geändert: Aicher hatte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) medienwirksam kritisiert, musste bei Justizministerin Alma Zadić zum Rapport, trat im Mai zurück und teilte kurz darauf im U-Ausschuss noch einmal so richtig gegen die WKStA aus (mehr dazu). 

Jetzt wurde die Position neu besetzt: Robert Jirovsky, leitender Staatsanwalt und Abteilungsleiter im Justizministerium, tritt die Funktion mit 1. September 2022 an und ist für drei Jahre bestellt. Unter drei Bewerbern war er von einem Gremium aufgrund seiner „langjährigen und einschlägigen Justizerfahrung“ an erster Stelle gereiht worden, Ministerin Zadić ist dem Vorschlag gefolgt. Mit Amtsantritt im September wird Jirovsky 65 Jahre alt und in Pension sein.

Seine Aufgabe ist es dann, die Durchführung von verdeckten Ermittlungen oder Überwachungsmaßnahmen zu kontrollieren, sprich: die Rechte von Beschuldigten zu schützen.

Nur Fakten, keine Sympathien

Mit Jirovskys Ernennung soll nun etwas Ruhe in der Justiz einkehren. So heißt es, er sei nicht nur ein „extrem guter Jurist“ und ein „penibler Arbeiter“, sondern auch „im wahrsten Sinne unparteiisch“. Der Wiener gehöre keiner Seilschaft an und hege weder für die grüne Ministerin, noch für die ÖVP besondere Sympathien. An den seit Jahren brodelnden Konflikten in der Justiz habe er sich nie beteiligt, sagt ein Kollege: „Ihn interessieren nur Fakten. Auf die Frage ,Auf welcher Seite stehst du?‘ lässt er sich nicht ein.“

Und das, obwohl einer der Hauptprotagonisten der Konflikte, Christian Pilnacek, fast zehn Jahre lang sein Chef war: Pilnacek leitete von 2010 bis 2020 die Sektion Strafrecht, Jirovsky ist dort seit 2004 Abteilungsleiter für Großverfahren und berichtspflichtige Strafsachen. Über seinen Schreibtisch gehen die brisantesten Verfahren der Republik.

Aus diesem Grund war er 2018 im U-Ausschuss zur BVT-Causa und heuer zu den ÖVP-Korruptionsvorwürfen als Auskunftsperson geladen. In Letzterem schilderte er seinen Eindruck von der WKStA: Die „vielen hervorragenden Mitarbeiter“ hätten großteils „solide gearbeitet“, einige Fälle seien aber „ziemlich danebengegangen“. Insgesamt sei die WKStA gut aufgestellt, „aber nicht so elitär, wie sich selbst darstellen wollte“, sagte er.

Jemand aus der Opposition, der Jirovsky ursprünglich verdächtigt hat, Teil des „Systems Pilnacek“ zu sein, beschreibt ihn im Nachhinein als „hierarchiebewusst“ und „regelaffin“.

Generell erinnern sich die Mandatare nur vage an ihn – was angesichts der aufgeheizten Stimmung wohl für ihn spricht. Immerhin hat er als Auskunftsperson niemanden verärgert und keine Schlagzeilen produziert.

Im Justizministerium hofft man wohl, dass er nun als Rechtsschutzbeauftragter ähnlich agiert.