Nur bei der ersten Regierungsklausur ließen sich Kurz und Kogler für die Fotografen auf Staatskosten aufmascherln.

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Politik Inland
07/27/2020

Regierung gönnte sich nur bei ihrer ersten Klausur eine Visagistin

FPÖ-Abgeordneter wollte in parlamentarischer Anfrage wissen, ob sich Türkis-Grün auf Kosten der Steuerzahler stylen lässt. In keinem Ressort gibt es für "Mode-, Farb-, Stil- und Typberatungen" ein Budget.

von Raffaela Lindorfer

"Seit meinen Amtsantritt bis zum Einlangen dieser Anfrage habe ich persönlich keine Mode-, Farb-, Stil- und Typberatungen in Anspruch genommen", schreibt Innenminister Karl Nehammer.

Aha. Und wer wollte das wissen?

Die FPÖ, genauer gesagt der Abgeordnete Michael Schnedlitz. Er hat an alle Regierungmitglieder gleichlautende parlamentarische Anfragen gestellt, in der er exakt aufgelistet haben wollte, wie viel jeder einzelne Minister oder dessen Kabinettsmitglieder wann und weshalb wie viel Geld für besagte Beratung, Friseure und Visagisten ausgegeben hat.

Die Tatsache, dass nun alle Minister über ihre Styling-Gebräuche Auskunft geben mussten, haben sie aber eigentlich Bundeskanzler Sebastian Kurz zu verdanken: Im vergangenen Herbst wurde publik, dass er angeblich regelmäßig fürs "Grooming" beim Friseur 300 bis 600 Euro ausgibt. Die FPÖ vermutet hier Missbrauch von Steuergeld - und fragte gleich bei allen nach.

Das Ergebnis ist - aus blauer Sicht - ernüchternd: Alle Regierungsmitglieder gaben an, dass für ihr Styling kein Budget vorgesehen sei und in ihren Ressorts auch nichts dafür verrechnet wurde.

Anschober hat Friseur privat bezahlt

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) etwa antwortet: "Hierzu wird mitgeteilt, dass ich seit meinem Amtsantritt bis zum Stichtag der Anfragestellung keine Mode-, Farb-, Stil- und Typberatungen oder Visagisten- und Friseurleistungen bzw. sonstige diesbezüglich vergleichbare Leistungen in Anspruch genommen habe, die über Steuergelder bzw. Spesenabrechnungen finanziert wurden."

Auch der grüne Vizekanzler Werner Kogler schreibt: "Es wurden weder von mir noch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Kabinetts Dienstleistungen im Sinne der Fragestellungen, wodurch meinem Ressort Kosten entstanden wären, in Anspruch genommen."

Was aber nicht heißt, dass sich die türkis-grünen Minister hätten gehen lassen. Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober erklär etwa: "Ich habe Dienstleistungen von Friseuren als Privatperson in Anspruch genommen und auch bezahlt."

Opernball: 180 Euro für Schramböck

Schnedlitz fragte auch nach Kosten für die Repräsentation, und da gab es vereinzelt sehr wohl Fälle:

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) schreibt, dass für Ausgaben wie Abendempfänge oder die Bewirtung von Gästen des Juristenballs im Jahr 2020 47.000 Euro budgetiert wurden. Es sei aber kein eigenes Budget für Stilberater oder Friseure vorgesehen.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gesteht ein, dass im Vorfeld ihres offiziellen Besuchs beim Opernball Kosten angefallen seien - und sie diese über ihr Amtspauschale beglichen habe. Kostenpunkt: 180 Euro. Die ihr zur Verfügung stehende Summe sei aber "bei weitem nicht ausgeschöpft" worden.

Schramböck stellt zudem (mit humorvollem Unterton) klar: Mode-, Farb-, Stil- und Typberatung stellen keinen Gegenstand der Vollziehung ihres Ressorts dar.

Regierungsklausur: 1.361,28 Euro für alle

Übrigens gibt auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in seiner Anfragebeantwortung an, dass im Bundeskanzleramt "keine Kosten im Sinne der Anfrage" entstanden seien.

Nur eines: Bei der Regierungsklausur in Krems am 29. und 30. Jänner 2020 (das war zum Start von Türkis-Grün) stand eine Visagistin allen Regierungsmitgliedern zur Verfügung. Die Kosten wurden auch verbucht - sie machten 1.361,28 Euro aus.