Maskenpflicht: Worauf Rauchs Entscheidung basieren wird
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Der Gesundheitsminister erklärt, von welchen Faktoren die Entscheidung über Corona-Maßnahmen abhängt. Vermieden werden sollen Schulschließungen.
Eines gleich einmal vorweg: Eine Entscheidung, ob in Österreich schon bald wieder die Maskenpflicht verschärft wird, oder nicht, ist noch nicht gefallen. Worum ging es also dann, als Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Mittwochabend Pressevertreter zu einem Hintergrundgespräch lud?
Im Wesentlichen darum, zu erklären, auf welchen Faktoren, Dynamiken und Empfehlungen die politische Entscheidungsfindung basiert, worauf geschaut wird.
Fallen soll die Entscheidung über die Maskenpflicht, wie berichtet, bevor die aktuell gültige Corona-Maßnahmenverordnung mit dem 23. Oktober abläuft.
Letzte Woche hatte Rauch aufgrund der ansteigenden Corona-Zahlen noch angekündigt, dass man die Situation noch einige Tage beobachten werde - ginge die derzeitige Entwicklung weiter, wäre man bei dem Punkt angelangt, "an dem wir handeln müssen", meinte der Minister da.
Seit Montag gebe es jedoch eine Seitwärtsentwicklung, hielt Rauch nun fest. Wenn es jedoch in Spitälern eine massive Überlastung drohe, dann könnte es sehr wohl zu einer Maskenpflicht kommen.
"Gibt nicht ein Kriterium"
Experten und Expertinnen hatten in den vergangenen Tagen ja verschiedene Einschätzungen abgegeben – von sehr alarmiert bis einigermaßen entspannt. Fest steht: "Die einzelne Zahl, das eine Beurteilungskriterium, gibt es nicht", sagt Rauch. Es komme auf verschiedene Faktoren, wie die Hospitalisierungszahlen, die Impfungen, die Sequenzierungen an. "Es gibt keinen Umschalthebel entlang einer einzelnen Zahl."
Auch der internationale Vergleich der Inzidenzen ist nicht mehr sinnvoll, da dies stark vom Testangebot abhängt. Letztlich, das hat man im Ministerium gelernt, geht es auch immer um die Verhältnismäßigkeit der gesetzten Maßnahmen.
Aber wäre es denn überhaupt denkbar, dass man ohne Maskenpflicht über den Winter kommt? Das könne man immer nur anhand der aktuellen Entwicklungen beurteilen, sagt Rauch. Eine politische Entscheidung sei das aber nicht. Den "Unfug, Entscheidungen würden abhängig von Wahlen getroffen", weise er von sich. Vielmehr gehe es um eine Gesamteinschätzung der Lage.
Der Variantenmanagementplan der Regierung sieht eine allgemeine Maskenpflicht (also nicht nur in vulnerablen Settings, sondern etwa auch im Supermarkt) ja erst beim Übergang von Szenario zwei zu drei vor. Aber woran wird festgemacht, dass man sich in diesem Übergangsbereich befindet, wenn doch keine Infektionszahlen dahinter stehen? "Dann, wenn wir zur Einschätzung kommen, dass sich die zu beachtenden Faktoren in diese Richtung entwickelt haben", sagt Rauch.
Schulschließungen vermeiden
"Unter allen Umständen vermieden" werden sollten jedenfalls Schulschließungen, da diese auch Kollateralschäden mit sich brächten. "Da muss schon wahnsinnig viel passieren, dass man das wieder macht", sagt auch.
Ebenfalls aufrechterhalten möchte der Gesundheitsminister über den Winter hindurch das derzeit gültige Testregime – gesetzlich geregelt ist das aktuell bis 31. Dezember. "Aber ich habe keine Lust, das mitten im Winter zu ändern", sagt Rauch.
Auch Herwig Ostermann, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich und Mitglied im Covid-19-Prognosekonsortium, hält fest, dass es darum gehe, "was uns zur Verfügung steht", gut und klug einzusetzen, um saisonale Effekte bekämpfen zu können. Aber: "Man kann nicht alle Instrumente unlimitiert auf den Tisch legen." Die große Herausforderung bei der Entscheidungsfindung seien Unsicherheiten – etwa wie lange der Schutz anhält, oder wie sich saisonale Effekte auswirken.
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