Seine große Rede wird Bundeskanzler Karl Nehammer erst am 26. Jänner in Wels halten. In welche Richtung es in diesem Jahr mit der ÖVP geht, das könnte schon dieser Tage festgelegt werden.
Am Sonntagabend trifft sich Nehammer mit den schwarzen Landeshauptleuten im Bundeskanzleramt in Wien. Am Montag ist ein Bundesparteivorstand angesetzt. Und am Dienstag zieht sich das ÖVP-Regierungsteam im Hotel Steigenberger in Krems zu einer kleinen Klausur zurück. Abseits der Ministerinnen und Minister dürften auch noch Klubobmann August Wöginger und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dabei sein.
Diese drei Tage werden sicherlich für die Strategie im Jahr 2024 von großer Bedeutung sein. Wie man hört, soll auch der Wahltermin besprochen werden, wobei derzeit die Führungskräfte eher für ein Festhalten am regulären Wahltag Ende September sind. Was der Kanzler beim Interview mit Armin Wolf grundsätzlich auch bestätigt hatte – aber mit einem Hintertürchen. Derzeit sei der reguläre Wahltermin der Plan, sagte er. Ob sich der Plan ändern könnte, ließ er offen.
Noch wichtiger ist, was der Kanzler mit seinem ÖVP-Regierungsteam im letzten Jahr der türkis-grünen Koalition noch durchbringen will. Auch im Hinblick darauf, wie die ÖVP mit den in der Regierung umstrittenen Themen wie etwa Klimaschutzgesetz oder Bundesstaatsanwalt umgehen wird. Und welche eigenen Vorhaben man noch durchbringen will.
Beim Bundesparteivorstand am Montag wird es in erster Linie darum gehen, den Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 9. Juni zu nominieren. Das wird der steirische Abgeordnete Reinhold Lopatka sein. Bei dieser Personalie haben sich jene Kräfte in der Partei durchgesetzt, die einen Profi-Politiker mit großen innen- und europapolitischen Erfahrungen an dieser Position wollten. Die Vorschläge, eine Kandidatin oder einen Kandidaten mit Glamour – etwa aus dem ORF-Bereich – oder einen Diplomaten wie den Botschafter in Berlin, Michael Linhart, zu nehmen, sind auf der Strecke geblieben. Auch aus der Überlegung heraus, dass der Spitzenkandidat im Wahlkampf mit EU-Profis wie Andreas Schieder (SPÖ) oder Harald Vilimsky (FPÖ) in den Diskussionsring steigen muss.
Hinter Reinhold Lopatka soll das bisherige EU-Team Platz finden: Angelika Winzig, Alexander Bernhuber oder Lukas Mandl. Ein neuer Name könnte da noch dazu kommen. Nicht mehr dabei ist diesmal der derzeitige Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas. Der Niederösterreicher hat sich bereits vor Wochen selbst aus dem Rennen genommen. Ob er politisch noch einmal wo auftauchen wird, ist derzeit eher ungewiss.
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