Unvereinbarkeitsausschuss zu Vorwürfen gegen Kickl tagt am 6. August

Der Unvereinbarkeitsausschuss des Parlaments, der Vorwürfe der SPÖ gegen FPÖ-Obmann Herbert Kickl behandeln soll, wird am 6. August zusammen treffen. Darauf haben sich laut Information der Grünen und der SPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien einstimmig geeinigt. Kickl wird vorgeworfen, mutmaßlich gegen die Transparenzregeln verstoßen zu haben. Der FPÖ-Chef bestreitet dies.

Der Nationalrat hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mehrheitlich beschlossen, den Unvereinbarkeitsausschuss in der tagungsfreien Zeit fortzusetzen. Die SPÖ kündigte an, dabei laut ihren Informationen unvollständige oder unrichtige Meldungen von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl thematisieren zu wollen. 

Der rote Abgeordnete Jan Krainer beruft sich dabei auf "konkrete Hinweise", dass die Meldungen Kickls zu Einkommen und Vermögen nach dem Transparenzgesetz nicht korrekt seien.

David Stögmüller, Obmann des Unvereinbarkeitsausschusses und Abgeordneter der Grünen, betonte gegenüber der APA, alle Vorwürfe ernst zu nehmen, "egal von wem sie kommen und an wen sie gerichtet sind". Die überparteiliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit erwartet er sich auch bei der Aufklärung der Vorwürfe.

FPÖ: "Haltlose Vorwürfe"

FPÖ-Abgeordneter Harald Stefan hatte bereits in der Vorwoche die  Vorwürfe gegen Kickl als  "haltlos" zurückgewiesen. Der Antrag sei dem Wahlkampf geschuldet.