Früher als geplant: ORF-Reformstart bereits im Sommer

Vizekanzler Andreas Babler will den ORF-Reformprozess im Sommer starten. Ein Schwerpunkt ist unter anderem die Verhinderung von Machtmissbrauch.
MEDIENSTATEMENT DER REGIERUNG ZU DOPPELBUDGET: BABLER (SPÖ)

Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) will den ORF-Reformprozess früher als zunächst geplant starten. Im August sollen bei Formaten mit Publikumsbeteiligung Meinungen und Reformvorschläge eingeholt werden. Diese sollen in ein "Zukunftsforum - Ein Konvent für den ORF" mit österreichischen und internationalen Expertinnen und Experten am 10. und 11. September einfließen.

"Verhinderung von Machtmissbrauch"

"Es geht einerseits um eine Gremienreform und um die Verhinderung von Machtmissbrauch. Wir müssen aber auch bei den aus dem Lot geratenen Gagenexplosionen eingreifen", sagt Babler dazu in einem Interview mit dem Standard. Der ORF müsse sich neu aufstellen. Das Zukunftsforum soll die Weichen dafür stellen.

Eine Novellierung des ORF-Gesetzes soll den ORF "schlanker, digitaler, transparenter, bürgernäher, regionaler und nachhaltiger machen", wie aus einem Papier des Ministeriums hervorgeht. Kernpunkte seien neben einer Gremienreform und einer Effizienzsteigerung demnach eine "Anpassung der digitalen Möglichkeiten des ORF" sowie "Maßnahmen bei Spitzengehältern und Nebenbeschäftigungen".

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