© Kurier/Jeff Mangione

Politik Inland
11/09/2020

Neos wollen Antworten zum Covid-Management

Die pinke Parlamentspartei will Klarheit, warum die Datenlage so diffus ist. Ein klärendes Gespräch soll jetzt Licht bringen

von Raffaela Lindorfer

Seit neun Monaten beschäftigt die Corona-Pandemie Österreich, und seit Monaten kritisiert die Opposition die Regierung wegen fehlender Transparenz – konkret, was das verfügbare Daten- und Zahlenmaterial zu Infektionsgeschehen und Spitalskapazitäten betrifft.

Bedenklich ist das deshalb, weil auf diesen (nicht gerade zuverlässig erscheinenden) Zahlen die kontinuierlichen Verschärfungen – und zuletzt auch der zweite Lockdown – beruhen.

Die Neos bemühen sich deshalb seit Monaten bei der Gesundheitsagentur AGES um ein klärendes Gespräch. Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist nun höchstpersönlich reingegrätscht: Er bietet den Neos-Abgeordneten ein Gespräch im Ministerium an – und zwar gleich heute, Montag, um 9 Uhr. Der Termin ist auf drei Stunden angelegt – ungewöhnlich viel Zeit für eine so kleine Oppositionspartei.

Die Neos sind nicht so naiv, dass sie sich selbst überbewerten: Der Verdacht, Anschober wolle die Opposition „besänftigen“ oder gar „ablenken“, weil schon wieder härtere Maßnahmen im Busch sind, liege auf der Hand, heißt es.

Fragenkatalog der Neos

Eine genaue Aufarbeitung des Zahlenmaterials mit der AGES könnte möglicherweise ergeben, dass die Intensiv-Kapazitäten gar nicht so stark am Limit sind, wie zuletzt kolportiert. Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger, Sozialsprecher Gerald Loacker und Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre sind vorbereitet, und fordern Antworten: Sie haben dem Gesundheitsminister vorab einen dicken Fragenkatalog geschickt.

Dabei geht es neben dem Datenchaos auch um den Bildungsbereich und das hartnäckige Gerücht, dass Schulen wieder geschlossen werden könnten sowie um Kollateralschäden, die die Krise im Gesundheitswesen verursacht haben könnte.

Einige Behandlungen von Kranken wurden ja krisenbedingt verschoben, etwa orthopädische Operationen von Hüften oder Knien. „Wir können die Krise nur bewältigen, wenn wir alle Informationen haben“ sagt Sozialsprecher Loacker im Vorfeld des Termins im Ministerium zum KURIER. Die Neos haben auch andere Fraktionen eingeladen, mitzukommen. Die Sozialdemokraten haben bereits zugesagt.

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