Wer Magnus Brunner als Finanzminister beerben könnte

Klar ist: Durch die Verzögerung bei der Nominierung, dürften auch die Hearings der Kandidaten vor ihren jeweiligen Ausschüssen verschoben werden – beispielsweise von Anfang auf Mitte Oktober. Nur, wenn sie diese erfolgreich absolvieren, können sie ihr Amt Antreten.

Dass die neue EU-Kommission wie geplant mit 1. November startet, gilt in Brüssel jedenfalls als sehr ungewiss. Erwartet wird vielmehr Startdatum am 1. Dezember, wie vor fünf Jahren. Davor muss noch das gesamte Europäische Parlament der Kommission zustimmen.

Suche nach neuem Finanzminister

Und das dürfte wiederum Auswirkungen auf eine andere Personalentscheidung haben. Österreich wählt bekanntlich am 29. September einen neuen Nationalrat. Abhängig davon, wie lange danach die Bildung einer neuen Regierung dauert, muss der Posten des Finanzministers für einen kürzeren oder etwas längeren Zeitraum nachbesetzt werden. Diesen muss Brunner mit seinem Abgang nach Brüssel nämlich aufgeben.

Da er statt im November, wohl erst im Dezember zur Kommission wechselt, dürfte sein "Nachfolger" nur wenige Wochen im Amt sein. In Regierungskreisen fällt unter anderem der Name von Außenminister Alexander Schallenberg als Ersatzmann. 

Am wahrscheinlichsten gilt derzeit allerdings eine interne Lösung: Hohe Beamte des Finanzministeriums, etwa ein Sektionschef, könnten den Posten kurzfristig übernehmen. Laut KURIER-Informationen gibt es auch Interessenten.

Und wer kümmert sich um das Budget? Für das kommende Jahr wird der Nationalrat, wie in Wahljahren üblich, ein automatisches Budgetprovisorium beschließen.