© APA/ROLAND SCHLAGER

Politik Inland
02/20/2020

Mitgliederbefragung: Rendi-Wagner will Schmerzgrenze nicht nennen

Weil Vergleichswerte fehlen, will die SPÖ-Chefin nicht "öffentlich diskutieren", ab wann sie gehen würde.

von Christian Böhmer

Wo setzt sie sie an, die Grenze zwischen Erfolg und Misserfolg? Bei 51 Prozent Zustimmung? Oder bei zwei Dritteln? Und wie viele der 160.000 Mitglieder müssen bei der Mitgliederbefragung am Ende mitmachen, damit diese wirklich Aussagekraft bekommt?

Am Donnerstag lud SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wieder zum Roten Foyer - diesmal mit Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker an ihrer Seite.

Und die gute Nachricht war: Die SPÖ-Chefin hat für sich persönlich natürlich eine Grenze definiert, wo der Erfolg beginnt.

Allerdings will Pamela Rendi-Wagner diese "nicht öffentlich diskutieren". Ihre Begründung dafür: Es gibt "keine Vergleichswerte" - und an Abstimmungen auf Parteitagen dürfe man ihr persönliches Votum ja ohnehin nicht messen.

Rendi-Wagner bestätigte indirekt, dass sie die Abstimmung über sich und ihren Job an der Parteispitze selbst und ohne große Einbindung der Parteiführung beschlossen hat. Es gehe um ein "aktivierendes Momentum", sagte die SPÖ-Chefin. Und das spüre und sehe sie anhand der Reaktionen von einfachen Parteimitgliedern, die ihr mit Kurznachrichten zu dem Schritt gratuliert hätten. 

Inhaltlich verlangte sie beim Roten Foyer, dass es in der neuen Österreichischen Gesundheitskasse zu keinen Selbstbehalten kommen dürfen. Rein technisch will die SPÖ Gesundheitsminister Rudi Anschober mit einem Antrag im Parlament unter Druck setzen, der die jährliche Überprüfung von Selbstbehalten aus dem ASVG streicht. Wenn es Anschober ernst meine, dann müsse er diesem zustimmen, sagte Rendi-Wagner.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.