SPÖ-Koordinatorin Schmidt: "Fleisch wäre ein zu großer Kostenfaktor"

Als die Liste jener Grundnahrungsmittel veröffentlicht worden ist, bei denen ab Juli die Mehrwertsteuer auf rund 0,5 Prozent halbiert wird, waren Fleischprodukte darauf nicht zu finden. Vielfach wurde daraufhin vermutet, dass hier die Regierung ordnungspolitisch eingegriffen hat, um den Fleischkonsum der Österreicher zu drosseln.

Im Gespräch mit dem KURIER hat SPÖ-Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt allerdings einen viel simpleren Grund für diese Maßnahme genannt: „Im Zuge der politischen Einigung war klar, dass wir dafür einen Maximalbeitrag von 400 Millionen Euro zur Verfügung haben, weil wir aufgrund der Budgetsituation alle Maßnahmen, die wir setzen, gegenfinanzieren müssen. Und Fleisch wäre da ein zu großer Kostenfaktor gewesen.“

Demnach wäre dann für andere Grundnahrungsmittel auf der Liste kaum mehr Platz gewesen. Das war der eigentliche Grund für diese Entscheidung.

Schmidt: „Das war keine ideologische Frage, das war eine rein pragmatische Frage. Es war uns wichtig, dass Lebensmittel wie Nudeln, Gemüse, Mehl, Milch, Butter etc. auf der Liste sind. Also jene Lebensmittel, die die Österreicherinnen und Österreicher laut den vorliegenden Statistiken häufig kaufen.“