Politik | Inland
01.06.2018

Liste Pilz: Auch Holzinger tritt aus Partei aus

Ex-Klubchef Kolba legte sein Mandat bei der Landeswahlbehörde zurück. Liste will nächste Woche aus Turbulenzen kommen.

Die Liste Pilz will sich in den aktuellen Turbulenzen ein Wochenende gönnen und sich dann kommende Woche "zeitnah" zusammensetzen, um die neue Situation zu besprechen, wie es am Freitag aus der Partei hieß. Der interimistische Klubobmann Peter Kolba hat am Freitag sein Nationalratsmandat bei der niederösterreichischen Landeswahlbehörde zurückgelegt. In einem Schreiben teilte Kolba mit, dass er sein Mandat mit dem gestrigen 31. Mai aufgibt.

Wenig später wurde bekannt, dass die Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber die Partei verlassen hat. Das berichtet die Presse. Anlass soll aber nicht sein, dass Listengründer Peter Pilz schon seit November ein Gehalt von 8.800 Euro beziehen soll, das angeblich anfangs aus Spendengeldern finanziert wurde, da die Parteienförderung erst mit Ende Jänner überwiesen worden war. Holzinger-Vogtenhuber ließ dies am Freitagabend über einen Pressesprecher dementieren.

Vielmehr sei ihr Eintritt Teil des gescheiterten Deals mit ihrer Abgeordneten-Kollegin Martha Bißmann gewesen. Weil der Deal nun geplatzt ist, war Holzinger-Vogtenhuber nun nur vier Tage offiziell Parteimitglied. Ihr Austritt bedeutet nach Logik der Liste Pilz aber nicht, dass sie auch den Klub verlässt.

Pilz verteidigt Partei-Gehalt

Pilz hat Freitagabend bestätigt, ein Gehalt von seiner Partei zu beziehen und findet das auch gut so: "Seit wann muss man sich dafür rechtfertigen, wenn man für seine Arbeit Geld bezieht", erklärt er in der Tageszeitung Österreich. Er halte es für richtig, von seinem Gehalt zu leben, das er von seiner Partei beziehe und nicht von Spenden.

Rochade und Verzicht für Pilz-Rückkehr?

Ob die nach Kolba auf der Niederösterreich-Liste gereihte Maria Stern dessen Mandat annimmt, war bis Freitagmittag offen. Verzichtet Stern, wäre das eine Rückkehrmöglichkeit für Pilz, der sein Mandat nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung im Herbst nicht angenommen hatte.

Das ginge so: Wenn Stern verzichtet, könnte Alfred Noll, der nun über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen. In der Partei geht man aber davon aus, dass Stern das Mandat annehmen wird.

Bißmann möchte nicht gehen

Offenbar hofft man im Umkreis des Parteigründers nach wie vor darauf, dass Martha Bißmann, die für Pilz nachgerückt ist, ihren Platz wieder räumt. Die denkt derzeit aber nicht daran.

Genug vom Chaos in den eigenen Reihen hatte jedenfalls Kolba. Er hatte ja diese Woche ursprünglich nur die Funktion des Klubobmanns abgeben wollen, schmiss nun aber ganz hin: "Eine Partei, die sich das gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende", sagte Kolba.

Rossmann will Klubchef-Gehalt

Interessant dürfte auch die finanzielle Frage werden, ob der neue Klubobmann Bruno Rossmann neben dem geschäftsführenden Klubchef Wolfgang Zinggl das volle Gehalt eines Fraktionsvorsitzenden von rund 15.000 lukriert. Rossmann will das offenbar. Im Ö1-Morgenjournal meinte Rossmann jedenfalls, er gehe davon aus, dass eine ähnliche Lösung auch für ihn gefunden werde. Freilich ist ein Klubchefgehalt nur für einen Vertreter pro Fraktion vorgesehen.