Kurz und Söder stimmten sich ab

Markus Söder (l.) und Sebastian Kurz bei einem Treffen im Februar

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
10/08/2020

Kurz trifft Söder am Freitag am Walserberg

Gespräch über grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Covid-Situation.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist morgen, Freitag, zu einem Treffen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) nach Deutschland. Wie die bayerische Staatskanzlei mitteilte, findet das Arbeitsgespräch im Zollamt Bad Reichenhall nahe des Autobahngrenzübergangs Walserberg statt. Ein Sprecher des Kanzlers sagte, dass es um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Covid-Situation gehen werde.

Das Arbeitsgespräch ist für 15.00 Uhr geplant, im Anschluss daran soll es ein Pressestatement der beiden Regierungschefs geben. Söder hatte in der Vorwoche angekündigt, dass er Kurz demnächst treffen wolle, um mit ihm über die drängenden bilateralen Corona-Fragen zu beraten. Söder verwies diesbezüglich insbesondere auf die zahlreichen Pendler zwischen Bayern und Österreich und wandte sich gegen neue Grenzschließungen. Kurz hat mehrmals vor den negativen Auswirkungen der deutschen Reisewarnungen auf den Tourismussektor gewarnt und will sie durch Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie schnell wieder wegbekommen.

Von den vier an Bayern angrenzenden österreichischen Bundesländern sind Salzburg und Oberösterreich nicht mit einer Covid-Reisewarnung belegt (Tirol und Vorarlberg schon). Allerdings liegt auch in diesen beiden Bundesländern die Zahl der Corona-Neuinfektionen über dem für Reisewarnungen in Deutschland maßgeblichen Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Aus dem Dashboard der Gesundheitsagentur AGES geht hervor, dass Salzburg einen Wert von 53,1 Neuinfektionen aufweist und Oberösterreich einen von 56,8.

Vor allem der österreichische Tourismussektor befürchtet eine Ausweitung der deutschen Reisewarnungen vor Beginn der Winterurlaubssaison. Mit großer Sorge werden insbesondere Überlegungen gesehen, wonach eine verpflichtende Quarantäne von fünf Tagen für die aus Corona-Risikogebieten zurückkehrenden Urlauber verhängt werden könnte. Dies wäre aus Sicht der Touristiker der "Todesstoß" für die stark von deutschen Gästen abhängigen Betriebe. Bisher kann man der Pflicht zur Selbstisolation durch Vorlage eines aktuellen negativen PCR-Tests entgehen, wobei Tourismusbetriebe ausländische Urlauber mit dem Angebot zur Durchführung von Tests bei der Stange zu halten versuchen.

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