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Analyse
10/08/2019

Kurz sucht Partner: Das große Beschnuppern hat begonnen

Kurz sprach mit SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Hofer. Bisher steht fest: Die FPÖ will eine Minderheitsregierung nicht unterstützen.

von Michael Bachner

Sebastian Kurz kann sich zurücklehnen und quasi aus dem Vollen schöpfen. Mit 37,5 Prozent der Stimmen und 71 Mandaten – so viel wie SPÖ und FPÖ zusammen – sucht sich der Wahlsieger aus, mit wem er künftig koaliert.

Aber stimmt diese Sicht auf die Regierungsbildung? Ist nicht viel eher richtig, dass es angesichts der vielen Knackpunkte so gut wie keine einfache Lösung für Kurz gibt?

Was spricht umgekehrt gedacht für die eine oder andere Variante, wohin wendet sich Kurz? Nach links, wieder nach rechts? Droht gar eine monatelange Hängepartie?

Am Dienstag starteten die Sondierungsgespräche mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Norbert Hofer. Beate Meinl-Reisinger von Neos und Grünen-Chef Werner Kogler komplettieren am Mittwoch die erste Runde des gegenseitigen Abtastens und Beschnupperns nach der Wahl. Von atmosphärisch guten Gesprächen war sogleich die Rede, vom ersten Abstecken möglicher Themen.

"Ball liegt bei ÖVP"

Rendi-Wagner sagte, dass das Gespräch mit Kurz in „sehr professioneller Gesprächsatmosphäre“ stattgefunden habe. Es sei ein „freundlicher Austausch“ gewesen, inhaltlich habe man „sehr an der Oberfläche die wichtigsten Themenbereiche besprochen“.

Das soll heißen: Man hat klarerweise in eineinhalb Stunden noch keine Details besprochen, auch auf etwaige rote Linien habe man sich in dem „Erstgespräch“ noch nicht festgelegt. Ob es weitere Gespräche geben wird, hänge jetzt von der ÖVP ab, betonte Rendi-Wagner vor Journalisten. „Der Ball liegt nun bei der ÖVP“, sagt die SPÖ-Chefin.

Kickl als Thema "viel zu früh"

Nach ihr kam am Dienstagnachmittag Norbert Hofer zum Sondierungsgespräch mit Sebastian Kurz ins Winterpalais in der Wiener Innenstadt.

Auch Hofer sprach von einem „sehr guten Gespräch“, es sei u. a. um die „sich eintrübende Konjunktur“ und „das Thema Sicherheit“ gegangen. Der FP-Chef blieb aber bei seiner Linie, dass er das magere Ergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Man sei weiter auf Oppositionskurs unterwegs, erst im Ernstfall wolle man das überdenken.

Konkret wurde Hofer gestern nur in zwei Punkten: Eine Minderheitsregierung der ÖVP würde er nicht stützen. Und um das Hauptproblem zwischen ÖVP und FPÖ zu thematisieren, die künftige Rolle von Ex-Innenminister Herbert Kickl, sei es „viel zu früh“.

Welche Optionen hat Kurz?

Ist es auch viel zu früh, die Koalitionsvarianten auf ihre Wahrscheinlichkeit hin abzuklopfen? Ein Versuch lohnt.

Türkis-Blau

Für die Neuauflage von Türkis-Blau spricht „inhaltlich viel, stimmungsmäßig wenig“, sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Das bedeutet: Das erste Regierungsprogramm könnte einfach übernommen werden. Die gute persönliche Ebene zwischen Kurz und Hofer spricht ebenso für diese Variante, wie auch das Migrationsthema.

Die Risiken sind freilich auch bekannt: die negative Außenwirkung einer „Ibiza-Koalition“, mögliche Racheaktionen Straches, neue Skandale oder „Einzelfälle“.

Türkis-Rot

Für diese Variante spricht inhaltlich und stimmungsmäßig wenig, sagt Bachmayer. Doch: Beim Migrationsthema sind die Roten den Türkisen näher als die Grünen. Opposition ist für die SPÖ höchst unattraktiv, sie versucht wieder in die Regierung zu kommen, es gibt sie daher „billig“. Stabil wäre diese Koalition wohl auch, aber fad und ohne Glamourfaktor, dafür mit dem alten Blockade-Risiko behaftet.

Und: Die persönliche Ebene zwischen Kurz und Rendi-Wagner ist kaum bis gar nicht vorhanden, auch wenn das Sondierungsgespräch gut verlaufen ist.

Türkis-Grün

Diese Variante wird „ernsthaft versucht“, sagen ÖVPler. Bachmayer sieht „stimmungsmäßig viele, inhaltlich wenige“ Überschneidungen. Aber: Bundespräsident Van der Bellen wirbt für Türkis-Grün, es wäre die „Koalition der Sieger“ und hätte mit dem Klimaschutz ein gemeinsames Leuchtturmprojekt.

Ideologisch liegen die Parteien zwar weit auseinander. Eine Zusammenarbeit hätte aber gerade deshalb den Charme der Veränderung.

Minderheitsregierung

Sie gilt wie die Dirndl-Koalition (VP-G-Neos) als Notlösung. Für die Variante spricht aber die historische Erfahrung von Bruno Kreisky, den Sebastian Kurz schon einmal als eines seiner politischen Vorbilder genannt hat.

Kreisky regierte ab April 1970 für 18 Monate mit Duldung der FPÖ – zum Preis einer minderheitenfreundlichen Wahlrechtsreform. Um dann die „Absolute“ zu schaffen und ab 1971 für weitere zwölf Jahre allein regieren zu können.

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