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Politik Inland
02/15/2021

Kurz oder Kurz: Wer traf wen am 25. Juli 2017?

Staatsanwaltschaft listet mehrere Termine zwischen Kurz und Novomatic auf.

von Ida Metzger

In der Anordnung zur Hausdurchsuchung werden im Prinzip drei Treffen zwischen Sebastian Kurz mit Ex-Novomatic Chef Harald Neumann und dem Gründer Johann Graf angeführt. Was hat Sebastian Kurz an diesen Tagen tatsächlich gemacht?

Der KURIER hat den "Termin-Check" gemacht:

    • Am 25. Juli – also zwölf Tage nach der Handynachricht von Neumann an Gernot Blümel – soll es ein Treffen zwischen Novomatic-Gründer Graf und Kurz gegeben haben. Denn im Terminkalender der persönlichen Assistentin des Johann Graf ist ein Termin mit dem Betreff „Kurz“ eingetragen. Graf sagt, damit sei seine Schwiegertochter Martina Kurz gemeint, die wenige Tage davor Geburtstag hatte. Die Staatsanwaltschaft bezweifelt das, weil sich kein anderer Termin mit Kurz im Kalender findet. Martina Kurz war von 2015 bis 2018 Novomatic-Aufsichtsrätin.
       
    • „Nach derzeitigem Erkenntnisstand ist hier kein Bezug zur Aufsichtsrätin Martina Kurz erkennbar“, so die Staatsanwaltschaft. Wo der damalige Außenminister an diesem Tag war, lässt sich nicht herausfinden. Seinen Kalender aus dem Jahr 2017 hat er nicht mehr, ob der Kalender dem Staatsarchiv übergeben wurde, war bis zum Redaktionsschluss nicht eruierbar.
       
    • Weiters soll es ein Treffen mit dem Novomatic Konzernsprecher und Kurz gegeben haben, listet die Staatsanwaltschaft auf. Das schließt die Staatsanwaltschaft daraus, dass der Konzernsprecher in seinem Terminkalender „Kurz“ eingetragen hatte. Tatsächlich hielt Kurz da einen Vortrag vor rund 100 Gästen, bei dem auch der Konzernsprecher anwesend war.
       
    • Und dann gab es noch ein Frühstück zwischen Neumann und Sebastian Kurz im Hotel Sacher, das von PR-Unternehmerin Gaby Spiegelfeld organisiert wurde. Das soll aber kein Vier-Augen-Gespräch zwischen dem damaligen Außenminister und dem Ex-Novomatic-CEO gewesen sein, wie das Onlinemedium Zackzack insinuiert, sondern ein Frühstück mit insgesamt 15 bis 20 Vorstandschefs wie beispielsweise Siemens-Chef Wolfgang Hesoun. Gespräche wie diese, so heißt es aus dem Bundeskanzleramt, absolviert Kurz seit vielen Jahren, um sich Impulse für den Wirtschaftsstandort Österreich zu holen. IM
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