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Politik Inland
11/11/2019

Koalition: Willi sieht noch "langen Weg" zurückzulegen

Innsbrucker Bürgermeister ist "positiv gestimmt". Für ihn müsse Regierung müsse keinesfalls bis Weihnachten stehen.

Der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi sieht Türkis-Grün noch lange nicht in trockenen Tüchern. Es sei noch ein "langer Weg zurückzulegen", sagte Willi im APA-Gespräch nach der Entscheidung beider Parteien, in Koalitionsverhandlungen zu gehen. "Ich bin positiv gestimmt. Das Baufeld ist aufbereitet. Aber ein solides Haus steht noch lange nicht", so Willi.

Der Stadtchef ortete zudem "keinen Zeitdruck", was die Dauer der Verhandlungen betrifft: "Qualität geht vor Tempo, es gibt kein zeitliches Limit". Keinesfalls müsse die Regierung bis Weihnachten stehen. Ganz im Gegenteil: Vielleicht wäre es sogar besser, über Weihnachten noch allfällige strittige Punkte zu klären.

Er stimme zudem mit Bundessprecher Werner Kogler überein, dass das türkis-grüne Regierungsprojekt am besten auf zwei Legislaturperioden angelegt werden sollte. "Fünf Jahre sind nicht so viel Zeit, um große Veränderungen zu stemmen", betonte Willi. Allein wenn er an den Klimaschutz denke - "Da muss eine Generation aufholen, was 'vier Generationen Verbrennungsmotor' angerichtet haben".

Im Klima-Bereich brauche es jedenfalls den "Mut zu tief greifenden Reformen" und ein eigenes "Klimaschutzministerium" - letzteres mit vielen (Querschnitts)-Kompetenzen ausgestattet. Aber auch Menschenrechtsfragen im Integrationsbereich seien für die Grünen essenziell, meinte der Innsbrucker Bürgermeister.

Das einstimmige Votum im erweiterten grünen Bundesparteivorstand hat ihn übrigens "erstaunt". Er sieht darin eine "Stärkung für Werner Kogler". Willi selbst war bei der Sitzung am Sonntag nicht zugegen.

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