Kneissl zeigte UNO-Menschenrechtsexperten "Wertekurs" für Flüchtlinge

Ein Expertenteam des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte hat diese Woche damit begonnen, sich ein Bild von Österreichs Flüchtlingspolitik zu machen. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) zeigte den Experten am Dienstag einen "Wertekurs" für Flüchtlinge, wie sie in einer Aussendung mitteilte. Die Mission hatte für Empörung für Türkis-Blau gesorgt.

Bachelet hatte Anfang September mit Blick auf Österreichs Flüchtlingspolitik gesagt: "Die Priorisierung der Rückkehr von Migranten aus Europa, ohne sicherzustellen, dass zentrale internationale Menschenrechtsverpflichtungen erfüllt werden, kann nicht als Schutzmaßnahme angesehen werden." Daher solle ein Team nach Österreich geschickt werden, "um jüngste Entwicklungen in diesem Gebiet zu bewerten".

Die Spitzen der österreichischen Regierung regierten empört und wiesen Bachelets Aussagen sogar in einem Ministerratsvortrag als "unrichtig" zurück, blieb aber eine konkrete Antwort auf den Vorhalt schuldig, die Flüchtlingsrückkehr werde gegenüber der Erfüllung von Menschenrechtsverpflichtungen priorisiert. Kneissl hob in einem Gespräch mit Bachelet Ende September in New York vielmehr "die großzügigen österreichischen Zuwendungen für Flüchtlinge hervor".

Kritik an Kritik 

"Österreich muss sich beim Schutz der Menschenrechte nicht verstecken. Opfer von Krieg und Verfolgung finden in Österreich Aufnahme und Schutz", unterstrich Kneissl anlässlich des Besuchs des vierköpfigen Expertenteams. Mit dem Besuch des Kurses des Österreichischen Integrationsfonds habe sie die Anstrengungen Österreichs im Bereich der Flüchtlingsintegration unterstreichen wollen. Kneissl selbst sei "eine knappe Stunde" mit den Experten unterwegs gewesen, hieß es in der Aussendung.

"Undifferenzierte und pauschalisierende Kritik lehnen wir ab", bekräftigte Kneissl in Richtung der UNO. Es sei aber für Österreich aber auch "eine Selbstverständlichkeit, mit den Institutionen der Vereinten Nationen zu kooperieren". Demnach sollen die Experten neben dem Integrationszentrum Wien auch verschiedene Ministerien und Behörden besuchen. Laut der Aussendung hätten ähnliche Expertenmissionen auch schon in Bulgarien, Frankreich, Griechenland und Mazedonien stattgefunden.

Am vergangenen Freitag ist Österreich für drei Jahre in den Genfer UNO-Menschenrechtsrat gewählt worden, dessen Arbeit von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet unterstützt wird. Die frühere chilenische Präsidentin hatte die Expertenmission für Österreich bei ihrer Antrittsrede als Menschenrechtskommissarin beim UNO-Menschenrechtsrat angekündigt.