© Kurier/Jeff Mangione

Politik Inland
11/12/2019

Jetzt wird's ernst: Das sind die Verhandler von Grün und Türkis

Kogler und Kurz starten heute die Regierungsverhandlungen. Die führenden Köpfe der Gruppen stehen bereits fest.

von Raffaela Lindorfer

Ab heute, Dienstag, starten ÖVP und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen. Am Nachmittag werden die Parteichefs einen Fahrplan und die Untergruppen festlegen. Um 17.30 Uhr folgte ein Pressestatement.

Die Teams der ÖVP und der Grünen für die Koalitionsverhandlungen stehen fest.

Die Steuerungsgruppen in den Verhandlungen zur Bildung einer Regierung bleiben bei beiden Parteien die sechsköpfigen Sondierungsteams mit den Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) an der Spitze.

Für sechs weitere Gruppen wurde pro Partei ein Verantwortlicher genannt. Und dabei gibt es auf grüner Seite eine Überraschung.

Die Themen, die in den Koalitionsverhandlungen ab jetzt durchgenommen werden, haben die Parteien in sechs Gruppen eingeteilt.

Die erste nennt sich "Staat, Gesellschaft und Transparenz" und wird aufseiten der Volkspartei von Wolfgang Sobotka, aufseiten der Grünen von Alma Zadic geleitet.

Die junge Anwältin hat es hier mit einem echten politischen Schwergewicht zu tun: Sobotka war Innenminister, ist jetzt Erster Nationalratspräsident.

Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) und der Budgetexperte Josef Meichenitsch (Grüne) matchen sich im Bereich "Wirtschaft und Finanzen".

Harald Mahrer

Mahrer war Staatssekretär und Minister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. Er gilt als kreativer, innovativer Geist, und trifft auf einen echten Zahlen-Nerd: Meichenitsch war schon früher für die Grünen als Budgetexperte tätig, zuletzt war er bei der Finanzmarktaufsicht.

Die türkise Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt mit der Öko-Expertin Leonore Gewessler den Themenblock "Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft".

Mit Gewessler hat es Köstinger mit einer anerkannten Fachexpertin zu tun: Gewessler war Chefin der NGO Global-2000 und gilt als heiße Anwärterin für ein Ministeramt.

Köstinger hatte schon mehrere Ämter inne: Sie war Ministerin, Generalsekretärin und Kurzzeit-Nationalratspräsidentin.

In der Gruppe "Europa, Migration, Integration, Sicherheit" stehen einander ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne Landesrat Rudolf Anschober gegenüber.

Anschober ist seit 2003 als Landesrat in Oberösterreich für Umwelt zuständig, in der aktuellen Legislaturperiode auch für Integration. Nehammer (Kurz: "Mehr General als Sekretär") gilt in der ÖVP als "Mann fürs Grobe".

Um "Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung" kümmern sich für die ÖVP-Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin Birgit Hebein.

Wöginger ist Sozialsprecher im Parlament und ÖAAB-Chef. Hebein war vor ihrer politischen Karriere Sozialarbeiterin und folgte im Juni Maria Vassilakou als Wiener Vizebürgermeisterin nach. Hier matchen sich zwei, deren politischen Ansichten nicht unterschiedlicher sein könnten.

In der sechsten Gruppe, "Bildung, Wissenschaft, Forschung & Digitalisierung", gibt es eine Überraschung: Sigrid Maurer, die erst kürzlich Vize-Klubchefin und geschäftsführende Parlamentarierin wurde, leitet diese Gruppe auf Seite der Grünen. Als Gegenüber hat sie Ex-Ministerin Margarete Schramböck.

Maurer war ÖH-Vorsitzende und Wissenschaftssprecherin der Grünen, Schramböck Wirtschaftsministerin und Unternehmerin.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.