Politik | Inland
27.05.2018

Haslauer stellte Salzburger ÖVP-Regierungsteam vor

Mit JVP-Chef Stefan Schnöll wechselt ein enger Kurz-Vertrauter als Landesrat nach Salzburg. Der Koalitonspakt wurde abgesegnet.

Das Parteipräsidium der Salzburger ÖVP hat am Sonntag den Koalitionsvertrag der neu gebildeten Schwarz-Grün-Pinken Landesregierung einstimmig abgesegnet. Bei den noch ausständigen Personalentscheidungen gab es eine Überraschung. Neu auf der Salzburger Regierungsbank wird JVP-Chef Stefan Schnöll (30) sitzen. Der Salzburger gilt als enger Vertrauter von Bundesparteichef Sebastian Kurz.

Schnöll ist Bundesobmann der Jungen ÖVP. Er wird Landesrat für Verkehr, Infrastruktur und Sport. Neben den bisherigen ÖVP-Regierungsmitgliedern Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Finanz- und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl und Agrar-, Personal- und nun auch Raumordnungslandesrat Josef Schwaiger wird neu auch die Pinzgauer Landwirtin und Lehrerin Maria Hutter (36) dem ÖVP-Team angehören. Sie übernimmt die Agenden Bildung und Naturschutz und wird für die Nationalparks zuständig sein.

Kurzzeitlandesrätin Brigitta Pallauf, die erst im Jänner die Agenden des zurückgetretenen Wohnbau- und Verkehrslandesrates Hans Mayr (früher Team Stronach) übernommen hatte, wird wieder Erste Landtagspräsidentin. Diese Funktion hatte sie bereits nach der Wahl 2013 fast fünf Jahr lang inne gehabt.

Drei Führungspositionen an Frauen

"Wir haben bei unserem Team eine gute Mischung aus Erfahrung und Erneuerung gewählt", erklärte ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei einer Pressekonferenz nach dem Parteipräsidium. Die ÖVP halte nunmehr fünf der sieben Sitzen in der Landesregierung. Mit einer Landesrätin, der Landtagspräsidentin und der Klubobfrau seien zudem drei von sieben Führungspersonen in der Salzburger ÖVP weiblich.

Genauso wie 2013 wird die neue Regierung auch 2018 mit zwei Frauen auf der Regierungsbank starten - der neuen ÖVP-Landesrätin Maria Hutter und der NEOS-Landesrätin Andrea Klambauer. Klubobfrau der Volkspartei bleibt wie bisher Daniela Gutschi, die den nunmehr 15 Personen umfassenden Landtagsklub führen wird.

Die heute präsentierten Personalentscheidungen lösen zudem ein parteiinternes Sesselrücken aus. Durch das Ausscheiden von Neo-Landesrat Stefan Schnöll aus dem Nationalrat wird Gertraud Salzmann nicht ihr Landtagsmandat annehmen, sondern das freiwerdende Mandat in Wien annehmen. Ihren Sitz wird der Bürgermeister von Fusch im Pinzgau, Hannes Schernthaner, übernehmen. Weil die Landwirtin Theresia Neuhofer zudem aus privaten Gründen auf ihr Landtagsmandat verzichtet, wird Michaela Bartel nicht wie geplant in den Bundesrat, sondern in das Landesparlament einziehen. Wer das zweite Salzburger Bundesratsmandat für die ÖVP übernimmt, wird heute Abend oder am Montag entschieden.