Grüne vor Bundeskongress: Regieren schadet nicht

Unscheinbar, direkt fad fand man sie zu Beginn: Leonore Gewessler, Öko-Aktivistin mit viel Expertise, aber ohne politisches Profil. Das hat sich geändert: Klimaticket, Flaschenpfand und die Absage des Lobau-Tunnels zog sie durch – beinhart. Als Nächstes droht sie der EU-Kommission wegen „grüner Atomenergie“ mit Klage.

Für die Grünen ist die Quereinsteigerin zur wichtigsten Ministerin in der Koalition geworden: Sie setzt um, wofür die Grünen gewählt wurden. Im Hintergrund plant sie auch die Parteistrategie mit, überlässt die Bühne aber anderen. Bis jetzt.

Beim Bundeskongress, der vor dem Sommer stattfindet (ein Termin steht coronabedingt noch nicht fest) könnte Gewessler neue Stellvertreterin von Parteichef Werner Kogler werden, wie der KURIER erfuhr.

Stefan Kaineder, der auch Landesparteichef und Landesrat in Oberösterreich ist, soll Stellvertreter bleiben – sofern er das will. Er deckt das bürgerliche Lager ab, und dort wollen die Grünen weiter Stimmen lukrieren.

Für Gewessler, die eher das Öko-Lager abdeckt, müsste Nina Tomaselli, aktuell die zweite Stellvertreterin, Platz machen. Sie solle sich voll auf den kommenden U-Ausschuss zu den Korruptionsvorwürfen gegen die ÖVP konzentrieren, heißt es.

Auch Justizministerin Alma Zadić soll in der Partei aufgewertet werden – wie genau, das steht noch nicht fest. Ihre hohen Beliebtheitswerte und auch ihr Stehvermögen nach den vergangenen Attacken auf die Justiz sollen gewürdigt werden, heißt es.

Was allerdings nicht heißt, dass Kogler hier bereits seine Nachfolge als Parteichef auf Schiene bringt: Wie man hört, würde es ihn reizen, auch den nächsten Nationalratswahlkampf für die Grünen zu bestreiten.

Aus der Partei heißt es, dass weder Gewessler noch Zadić große Lust auf Opposition hätten, sollte sich nach der Wahl keine Regierungsbeteiligung mehr ergeben. Kogler wäre da flexibler.