Kogler am Bundeskongress 2020 beim parteiinternen Votum für die Koalition. Bereut hat er es bis dato nicht. 

© APA/BARBARA GINDL

Analyse
01/08/2022

Grüne vor Bundeskongress: Regieren schadet nicht

2022 steht wichtiger Bundeskongress an, Kogler muss sich aber nicht fürchten - und bekommt wohl eine neue Stellvertreterin.

von Raffaela Lindorfer

Unscheinbar, direkt fad fand man sie zu Beginn: Leonore Gewessler, Öko-Aktivistin mit viel Expertise, aber ohne politisches Profil. Das hat sich geändert: Klimaticket, Flaschenpfand und die Absage des Lobau-Tunnels zog sie durch – beinhart. Als Nächstes droht sie der EU-Kommission wegen „grüner Atomenergie“ mit Klage.

Für die Grünen ist die Quereinsteigerin zur wichtigsten Ministerin in der Koalition geworden: Sie setzt um, wofür die Grünen gewählt wurden. Im Hintergrund plant sie auch die Parteistrategie mit, überlässt die Bühne aber anderen. Bis jetzt.

Beim Bundeskongress, der vor dem Sommer stattfindet (ein Termin steht coronabedingt noch nicht fest) könnte Gewessler neue Stellvertreterin von Parteichef Werner Kogler werden, wie der KURIER erfuhr.

Stefan Kaineder, der auch Landesparteichef und Landesrat in Oberösterreich ist, soll Stellvertreter bleiben – sofern er das will. Er deckt das bürgerliche Lager ab, und dort wollen die Grünen weiter Stimmen lukrieren.

Für Gewessler, die eher das Öko-Lager abdeckt, müsste Nina Tomaselli, aktuell die zweite Stellvertreterin, Platz machen. Sie solle sich voll auf den kommenden U-Ausschuss zu den Korruptionsvorwürfen gegen die ÖVP konzentrieren, heißt es.

Auch Justizministerin Alma Zadić soll in der Partei aufgewertet werden – wie genau, das steht noch nicht fest. Ihre hohen Beliebtheitswerte und auch ihr Stehvermögen nach den vergangenen Attacken auf die Justiz sollen gewürdigt werden, heißt es.

Was allerdings nicht heißt, dass Kogler hier bereits seine Nachfolge als Parteichef auf Schiene bringt: Wie man hört, würde es ihn reizen, auch den nächsten Nationalratswahlkampf für die Grünen zu bestreiten.

Aus der Partei heißt es, dass weder Gewessler noch Zadić große Lust auf Opposition hätten, sollte sich nach der Wahl keine Regierungsbeteiligung mehr ergeben. Kogler wäre da flexibler.

Zugewinne

Beim Bundeskongress stellt sich der 60-Jährige erst einmal der Wiederwahl als Parteichef – und hat nicht viel zu befürchten. Bei jeder Wahl auf Landes- bzw. Gemeindeebene haben die Grünen dazugewonnen, seit sie im Bund mitregieren (siehe Grafik).

Die Bundesumfragen liegen freilich etwas unter dem Wahlergebnis von 2019. Für einen Juniorpartner, heißt es, seien die Verluste aber nicht allzu dramatisch. Man habe Schlimmeres befürchtet.

2022 steht die Hofburg-Wahl an. Alexander Van der Bellen hat sich noch nicht deklariert, ob er wieder antritt. Bei den Grünen wünscht man es sich (siehe Interview mit Werner Kogler unten).

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