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Politik Inland

Gibt es einen Geheimplan der Roten – mit Rendi-Wagner als Kanzlerin?

Beim SPÖ-Präsidium Donnerstagnacht sollen die Weichen für ein „Arbeitsübereinkommen“ mit allen Oppositionsparteien samt FPÖ gestellt worden sein.

10/08/2021, 08:52 AM

Bis tief in die Nacht gab es in der Wiener Löwelstraße, einst mächtige Bastion der Sozialdemokraten, ein Treffen des elfköpfigen SPÖ-Bundesparteipräsidiums.

Die Gratiszeitung Heute berichtet von einem durchaus überraschenden Ergebnis: Schon heute will die SPÖ mit den Grünen, den Neos und auch mit der FPÖ verhandeln. Angestrebt würde ein Arbeitsübereinkommen, keine Koalition. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner soll demnach neue Bundeskanzlerin werden. Übers Wochenende soll der Pakt festgezurrt werden, für Montag ist das Präsidium erneut einberufen.

Demnach gebe es in dieser Regierungskrise drei Optionen: Einen fliegenden Wechsel hin zu einer Allparteien-Regierung ohne die Volkspartei und mit „Duldung“ der Freiheitlichen. Oder eine Expertenregierung, wie wir das schon 2019 erlebt hatten. Oder eben Neuwahl, ausgerufen durch den Bundespräsidenten.

Spannend wird jedenfalls der kommende Dienstag. Da findet im Parlament einer Sondersitzung zu den neuen Anschuldigungen gegen Kurz und acht weitere Personen statt. Es wird einen Misstrauensantrag gegen Kurz geben. Die große Frage wird dann sein, wie sich die Grünen verhalten. Es müssten nur sechs grüne Abgeordnete mit der Opposition stimmen, dann wäre Kurz als Bundeskanzler abgesetzt – das gab es in der Geschichte der 2. Republik nur einmal – als Kurz 2019 abgesetzt wurde. 

   

 

 

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