Gewalt gegen Frauen: Ministerin will Aktionsplan rasch umsetzen

Frauenministerin Holzleitner wiederholt, wie dringlich die Maßnahmen sind.
NATIONALRAT: HOLZLEITNER (SPÖ)

Vor dem Hintergrund praktisch täglich bekanntwerdender Fälle häuslicher Gewalt sowie digitaler Gewaltformen wie Deepfakes bis hin zu Femiziden will Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) den Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen rasch zur Umsetzung bringen. Dabei liegt der Fokus auch auf aktuellen Entwicklungen wie sexualisierten Deepfakes, digitalem Hass und organisierter Online-Gewalt, die Frauen zunehmend betreffen.

Der aktuelle Fall rund um Collien Fernandes habe zuletzt die Dringlichkeit von Unterstützung für Frauen in diesem Bereich verdeutlicht, hieß es aus dem Frauenministerium. Zugleich sollen "bestehende Lücken im Gewaltschutz adressiert werden - etwa bei der Zusammenarbeit von Behörden, im Opferschutz oder bei der Verantwortung großer Plattformen".

Gipfel und drei Roundtables angekündigt

"Der Nationale Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen ist kein geduldiges Stück Papier. Die zahlreichen Femizide und Fälle von Gewalt gegen Frauen - ob im sozialen Nahraum, der Öffentlichkeit oder auch im digitalen Bereich - verdeutlichen die Dringlichkeit der Maßnahmen", betonte Holzleitner. "In Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der Bundesregierung, ebenso wie mit Unterstützung von Expertinnen und Experten und Zivilgesellschaft, werden wir konkrete Schritte auf den Weg bringen, bestehende Maßnahmen gezielt weiterentwickeln und dort nachschärfen, wo Schutzlücken bestehen", kündigte die Ministerin an.

Den Auftakt macht am 9. April ein Gipfel gegen Frauenhass im Netz im Frauenministerium, bei dem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung mit Plattformen, Expertinnen und Experten sowie der Zivilgesellschaft zusammentreffen, um geplante Maßnahmen gegen digitale Gewalt konkret und zeitnah voranzubringen. In drei weiteren Roundtables sollen Maßnahmen gegen Femizide, Medien und ihre Verantwortung in der Berichterstattung sowie Machtmissbrauch behandelt werden. Bei letzterem geht es vor allem um die ausgeprägten Machtstrukturen in Sport, Kultur und Medien.

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