ÖVP-Volksanwältin Gaby Schwarz: "Entschuldigt euch doch bitte"

Die Eisenstädterin Gaby Schwarz wurde von der ÖVP in ihrer Funktion als Volksanwältin verlängert. Sie spricht von einem Job, der sie erfüllt.

KURIER: Frau Schwarz, Sie zeigten sich vor Kurzem erfreut, dass Sie als Volksanwältin verlängert worden sind. Was macht diesen Job so interessant? Oft hat man den Eindruck, dass diese Funktion eher als eine Art Versorgungsposten für Polit-Funktionäre herhalten muss.

Gaby Schwarz: Also zum einen musste ich nicht versorgt werden, weil ich schon pensionsberechtigt war. Es war also nicht so, dass man gesagt hat, jetzt müssen wir der Schwarz noch irgendetwas geben. Zum anderen bin ich dafür bekannt, dass ich für die Menschen eintrete, dass ich deren Rechte sehr hochhalte, dass ich soziales Engagement zeige. Das alles gehört zum Bild der Volksanwältin dazu. Das war damals die Grundlage, dass ich für den Job nominiert und jetzt erneut vom Nationalrat verlängert wurde. In den vergangenen drei Jahre konnte ich viel bewegen, das werde ich auch in Zukunft tun.

Ist das so? Was kann man als Volksanwältin tatsächlich bewegen?

Absolut! Wir helfen allen Menschen in Österreich, die Probleme mit Behörden haben. Ich sage immer, die öffentliche Verwaltung funktioniert im internationalen Vergleich sehr gut. Das heißt aber nicht, dass sie nicht noch besser funktionieren könnte. Wir sind als Volksanwaltschaft sehr zäh. Nur weil bei einem Fall am Anfang vielleicht nichts weitergeht, heißt das noch lange nicht, dass wir aufgeben.

Sie haben viel mit Gemeinden zu tun. Sie waren im Generalsekretariat der ÖVP. Wie gehen Sie da mit Bürgermeisterinnen oder Bürgermeistern der ÖVP um?

Alle werden gleich behandelt. Ich übe meine Funktion überparteilich und unparteiisch aus. Wir haben ja auf die Verfassung gelobt, da gibt es kein rechts oder links. Wir bewegen uns auf dem Boden des Gesetzes und dieses halten wir streng ein. Da ist es völlig gleichgültig, aus welcher Richtung eine Beschwerde kommt.

In der abgelaufenen Periode haben Sie wegen der Situation in den Justizanstalten gegen Justizministerin Alma Zadic gewettert. Ist bei diesem Thema seither etwas weitergegangen?

Die Einhaltung der Menschenrechte in Justizanstalten gehört zu meinen Aufgaben. Leider hat sich in den vergangenen Jahren im Strafvollzug viel zu wenig geändert, obwohl wir regelmäßig auf Missstände aufmerksam und Verbesserungsvorschläge gemacht haben. Der Personalmangel ist virulent, die Haftbedingungen teilweise prekär und die steigenden Suizidraten in den Gefängnissen bereiten mir große Sorge. Deswegen können Sie sicher sein, dass die jetzige Justizministerin mit mir genauso viel zu tun hat wie die vorige.

Sie haben auch das Thema der fehlenden Entschuldigungskultur der Behörden aufgegriffen. Was wollen Sie damit erreichen?

Dass sich Behörden für Fehler entschuldigen. So, wie es jeder Mensch macht. Der öffentlichen Verwaltung fällt kein Zacken aus der Krone, einen Fehler einzugestehen. Rasche, verständliche Rückmeldungen und eine Entschuldigung, wenn es notwendig ist, würden den Servicecharakter der Behörden sehr verbessern.

Aus Ihren Worten entnehme ich, dass es diese Entschuldigungskultur noch nicht ausreichend gibt.

Richtig. Deswegen habe ich mir auch für die kommende Amtsperiode vorgenommen, dass ich bei jeder Gelegenheit darauf hinweise: Entschuldigt euch doch bitte. Ein zweiter Schwerpunkt und Herzensanliegen von mir ist der Kampf gegen Gewalt an Frauen und Stärkung von Frauen in allen Lebenslagen. Darum habe ich auf meinem Instagram Profil die #mutfrauen-Initiative gestartet.

Sie sagen von sich, dass Sie begeisterte Burgenländerin sind. Sie haben sich im Burgenland aber für Ihre Partei, die ÖVP, nie landespolitisch engagiert. Warum nicht?

Ich bin ja als klassische Quereinsteigerin 2017 vom ORF in die Politik umgestiegen. Das war damals innerhalb von zwei Tagen. Ich war damals 55 und dachte: Okay, da traut man mir etwas zu. Ich war damals weder Parteimitglied noch sonst etwas. Das war ein durchaus spannender Prozess. Ich bin dort reingekracht und dann ist alles sehr schnell gegangen.

Das war eine sehr turbulente Zeit. Zuerst der Ibiza-Skandal, Koalitionswechsel und dann die Pandemie.

Ich war Gesundheitssprecherin in der Pandemie und das waren wohl die härtesten Lehrjahre meines Lebens. Da wurde ich wirklich extrem angefeindet. Das hat mich damals als Mensch erschüttert, wozu andere Menschen imstande sind. Was mir da alles angedroht wurde. Da hat es dann auch Verurteilungen gegeben. Gehen Sie einmal über den Heldenplatz und bekommen Sie dort eine Watschn angetragen am helllichten Tag. Das waren Erfahrungen, die möchte ich niemanden zumuten. Ich habe alles in der Politik kennengelernt. Und als ich danach Volksanwältin geworden bin, waren alle auf einmal so freundlich zu mir.

Ihr Ex-Kollege als Volksanwalt, Walter Rosenkranz von der FPÖ, ist als Nationalratspräsident in die Politik zurückgewechselt. Wäre das auch für Sie eine Option, wenn die Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse ruft?

Ich bin mit Leib und Seele Volksanwältin. Das ist so ein wunderbarer Abschluss eines Berufslebens, wenn man Menschen helfen kann. Dafür bin ich sehr dankbar.