SPÖ: Holzleitner sieht "solides Ergebnis" für Babler

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Andreas Babler, der am Parteitag mit 81,51 Prozent als Parteichef bestätigt wurde, durchaus gestärkt. Dies sei ein "solides Ergebnis" vor dem Hintergrund der Regierungsbeteiligung der Roten, sagte sie am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Die Frage, ob Babler auch Spitzenkandidat bei der nächsten Nationalratswahl sein werde, beantwortete Holzleitner nicht eindeutig.

Dass Babler kein besseres Ergebnis am Parteitag erzielt hat, liegt für die Frauenministerin an den "medialen Auseinandersetzungen" - also etwa die Spekulationen, Christian Kern könnte als Parteichef kandidieren -, die auch vor dem Parteitag angehalten hatten. Nun will sich die SPÖ wieder verstärkt auf Inhalte konzentrieren, betonte Holzleitner. "Es gibt vieles, womit wir uns nicht nur als SPÖ, sondern auch als Bundesregierung beschäftigen müssen."

Die für die Partei nicht rosigen aktuellen Umfrageergebnisse "stellen natürlich niemanden in der Sozialdemokratie zufrieden", gab Holzleitner zu. Nun laute daher der Auftrag, bei der nächsten Wahl stärker zu werden. Babler traut der Frauenministerin zu, einen "guten Plan" zu haben, wie er die gemeinschaftliche Arbeit in der Partei wieder stärken will. Ob er auch als Listenerster in die kommende Nationalratswahl geht? "Wir haben drei Jahre, von dem her ist Andreas Babler unser Parteivorsitzender."

FPÖ ortet "Realitätsverweigerung"

Weniger rosig sah FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker den aktuellen Zustand der SPÖ. Er ortete vielmehr eine "skurrile Realitätsverweigerung einer Ministerin, die sich für das Amt des SPÖ-Bundesgeschäftsführers empfehlen möchte". Dass Holzleitner das für ihn magere Ergebnis von Babler beim Parteitag den Medien in die Schuhe schieben wolle, sei "an Lächerlichkeit kaum zu überbieten".

In der ORF-"Pressestunde" kündigte die Frauenministerin zudem an, mehr Geld in die Frauengesundheitsforschung zu stecken. Frauen betreffende budgetäre Kürzungen soll es laut ihr nicht geben.

Mit einer neuen klinischen Forschungsgruppe setze das Frauenministerium einen Schwerpunkt auf Gendermedizin und Frauengesundheit. Für das Programm werden rund 8,4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Diese untersuchen etwa, welche Therapien besser wirken, wie Krankheiten früher erkannt werden können oder wie Nebenwirkungen von Behandlungen reduziert werden können. Die Forschungsergebnisse sollen laut Holzleitner möglichst rasch in den klinischen Alltag einfließen und so die Versorgung von Patientinnen verbessern.

Allgemein zum Frauentag betonte auch die zuständige Ministerin, dass noch viel zur Gleichstellung getan werden müsse und nahm dabei auch ihre eigene Partei in die Pflicht. Nicht immer seien "unterstützende Männer" im entsprechenden Ausmaß für Frauenpolitik vorhanden. Kürzungen im Frauenbereich werde es trotz weiteren enormen Spardrucks nicht geben, versicherte sie. Dafür und für ein gestärktes Budget will sich die Ministerin bei den kommenden Verhandlungen einsetzen.