Wie die gescheiterten Verhandlungen in der FPÖ verarbeitet werden

Der erste Regierungsbildungsauftrag der FPÖ ist Geschichte. Und trotz der gescheiterten Verhandlungen gibt es derzeit niemanden in den freiheitlichen Reihen, der Parteichef Herbert Kickl offen kritisiert oder gar ernsthaft an der Spitze infrage stellt.

In Wien und auch in den Bundesländern – die FPÖ regiert in Nieder- und Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg mit, in der Steiermark stellt sie mit Mario Kunasek den Landeshauptmann – gibt man sich auf KURIER-Nachfrage enttäuscht ob des Verhandlungsendes, betont aber: „Eine Obmanndebatte gibt es bei uns deshalb sicher nicht.“

Kickl habe Wort gehalten und „am Mittwoch seine Geschichte zur Primetime glaubwürdig erzählt“, so die Funktionäre unisono. Die Partei und Kickl lässt Niederösterreichs FPÖ-Chef Udo Landbauer am Tag danach via Aussendung wissen, „haben ihren Markenkern einmal mehr untermauert“. Neuwahlen seien nun – auch darin ist man innerhalb der Partei eines Sinnes – unausweichlich.

Ziel: Neuwahl

Ob diese bevorstehen, das wird erst nach weiteren Gesprächen in der Hofburg feststehen. Ein Termin zwischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kickl ist jedenfalls noch ausständig. Offen ist abgesehen davon auch, ob die Freiheitlichen eine Regierung – ob Minderheits- oder Expertenregierung – zumindest partiell unterstützen würden. Die FPÖ hat nämlich einzig Interesse an Neuwahlen. Mit diesen rechnet man im Herbst, spätestens aber im Frühjahr 2026. Der Gewinner der Nationalratswahl 2024 – für die FPÖ stimmten am 29. September 28,85 Prozent – könnte laut aktueller Umfragen mit weiteren Zugewinnen und einem Votum von bis zu 35 Prozent rechnen. Sollte es zu einem erneuten Wahlsieg kommen, erhofft man sich wieder Koalitionsgespräche mit der ÖVP – allerdings geht man von einem neuen ÖVP-Chef respektive Spitzenkandidaten aus.

Einstweilen will man sich wieder auf die Rolle der Fundamentalopposition zurückziehen. Denkbar ist, dass die FPÖ den einst versprochenen Corona-U-Ausschuss aus der Schublade zieht, den sie für eine Koalition mit der ÖVP ad acta gelegt hat.