Finanzministerium: Schmid-Aussagen zu Susanne Thier nicht nachvollziehbar
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APA
Sebastian Kurz mit Freundin Susanne Thier
Kurz habe für seine Lebensgefährtin erfolgreich interveniert und eine Gehaltserhöhung erwirkt, behauptet Schmid.
Thomas Schmid, ehemals ÖBAG-Chef und Generalsekretär im Finanzministerium (BMF), hat ein umfassendes Geständnis abgelegt. Gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft belastete Schmid unter anderem Ex-Kanzler Sebastian Kurz schwer.
In erster Linie in der sogenannten Inseratenaffäre: Manipulierte Umfragen sollen über das Finanzministerium finanziert worden sein. Schmid gab aber auch zu Protokoll, dass Kurz 2016 bei ihm interveniert habe. Schmid war damals BMF-Generalsekretär, Kurz Außenminister.
Schmid sagte aus: Kurz wollte eine Gehaltserhöhung für seine Lebensgefährtin Susanne Thier, die damals in der Öffentlichkeitsarbeit des BMF tätig war, erwirken. Aber stimmt das?
"Wurde auch umgesetzt"
Thier habe damals viele Abendveranstaltungen des BMF betreut, heißt es laut Aussageprotokoll. Dabei habe der Finanzminister mit Fachexperten diskutiert. "Kurz hat sich mir gegenüber in einem Gespräch einmal dafür verwendet, dass es eine Gehaltserhöhung für Frau Thier gibt und dieses Arbeitsvolumen dabei Berücksichtigung finden solle", sagt Schmid.
Dementsprechend soll eine Verwendungsänderung - also eine Neubewertung von Thiers Arbeitsverhältnisses - durchgeführt worden sein. "Meiner Erinnerung nach wurde das auch umgesetzt", sagt Schmid. Er habe Kurz dann "Vollzug" gemeldet: "ln einem weiteren Gespräch mit Sebastian Kurz habe ich ihm mitgeteilt, dass ich mich dafür eingesetzt habe."
Schmid betont abschließend in seiner Aussage zweimal, dass er nicht wisse, "wie das mit dem Gehalt letztlich umgesetzt wurde. Ich könnte mir vorstellen über die Überstunden oder auch über die Verwendungsänderung. Allenfalls könnte man das durch eine Recherche in ihrem Vertrag im BMF abklären".
Keine Vertragsänderung im Jahr 2016
Hat der "Vollzug" tatsächlich stattgefunden? Das BMF weist Schmids Aussagen jedenfalls zurück. "Zu Ihrer Anfrage betreffend einer angeblichen Gehaltserhöhung von Frau Thier im Jahr 2016 dürfen wir Ihnen nach Rücksprache mitteilen, dass es diese nicht gegeben hat. Frau Thier wurde gesetzeskonform gemäß dem Vertragsbedienstetengesetz entlohnt", heißt es aus dem Finanzministerium zum KURIER.
Die studierte Wirtschaftspädagogin Thier trat 2011 in den öffentlichen Dienst ein.
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