Alte Muster und Fehltritte: Weshalb die FPÖ in Umfragen verliert

Führt die Regierungsverantwortung zu einer Spaltung der FPÖ? Mitnichten. Probleme in der Koalition, aber auch parteiintern – bis hin zum Austausch von freiheitlichen Ministern –, sind aber nicht ausgeschlossen.

Geht es nach den Umfragen, verlieren die Freiheitlichen in der Bevölkerung an Zustimmung. Das zeigt auch der zweite APA-OGM-Vertrauensindex der türkis-blauen Koalition nach knapp 100 Tagen im Amt. Mehrheitlich zeigt der Index leicht sinkende Vertrauenswerte, bei FPÖ-Regierungsmitgliedern deutlicher als auf der ÖVP-Seite.

Verschlechtert haben sich die Werte für FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz und FPÖ-Vizekanzler und Parteichef Heinz-Christian Strache. Als Ursache für das sinkende Vertrauen in freiheitliche Politiker nennt OGM-Chef Wolfgang Bachmayr die Serie von antisemitischen Vorfällen, die Burschenschafter-Diskussion, die Attacken gegenüber dem ORF, die Raucher-Entscheidung und die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

Noch nicht Fuß gefasst

Es zeigt sich, dass FPÖ-Politiker nicht Fuß fassen können in ihrer Rolle als Regierungspartner. Zu sehr ist ihr Verhalten und  ihre Politik getrieben von Oppositionsverhalten.

Die nächste inhaltliche und politische Herausforderung für die FPÖ ist die EU-Präsidentschaft Österreichs. Europa-Politik ist eine Sollbruchstelle in der  Koalition. Es ist die Frage, wie sehr sich die EU-skeptische FPÖ dem von Bundeskanzler Sebastian Kurz verordneten pro-europäischen Kurs anpassen wird. Und wie sehr sich die Blauen während des EU-Vorsitzes mit anti-europäischen Aussagen zurückhalten werden.

Nicht ausgeschlossen ist, dass die FPÖ wieder in ihr altes Schema Anti-EU, Anti-Establishment zurückfallen wird, um ihre Wähler bei Laune zu halten.

Ein zweites Knittelfeld, das heißt eine Parteispaltung, ist derzeit auszuschließen, weil der Flügel, der partout auf Trennung aus ist, marginal ist. Den Fehler, den Jörg Haider bei einem Sonderparteitag   2002 in Knittelfeld machte, wird Strache vermeiden. Er hängt zu sehr an der Macht und will sein Amt als Vizekanzler nicht aufs Spiel setzen.