Ex-Kanzler Schüssel lädt zum Trilog: Wie zukunftsfit ist Demokratie?

Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und Österreich hält die Demokratie nach wie vor für die beste Regierungsform. Aber die Zustimmung bröckelt. Wahlen sind den Bürgern wichtig, reichen vielen aber nicht mehr.

Zwei Drittel wünschen sich mehr direkte Demokratie. Gleichzeitig wächst der Wunsch nach dem „starken Mann“, autoritäre Politiker obsiegen immer öfter.

Wegen des Aufstiegs Chinas zur Supermacht verändern sich zudem globale Machtstrukturen, wobei der damit verbundene Erfolg nicht nur wirtschaftlich bewundert wird. Die kommunistische Partei Chinas hat das Monopol der demokratischen Welt für wirtschaftlichen Fortschritt durchbrochen – zumal die chinesische Elite argumentiert, dass dieses Model effizienter und weniger anfällig für einen Kollaps sei als die westliche Demokratie.

Wiederbeleben

Die Frage, wie zukunftsfest die Demokratie als Regierungsform ist, wird heute beim Salzburger Trilog der Bertelsmann Stiftung diskutiert. Rund 30 Spitzenrepräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Kultur widmen sich heute dem Thema „Wiederbelebung der Demokratie in einer zerrissenen Welt.“ Liz Mohn, Initiatorin des Salzburger Trilogs und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, sagt: „Die Demokratie, wie wir sie kennen, gerät immer mehr unter Druck. Wir müssen sie wiederbeleben und aktiv gestalten, damit sie weiterhin zukunftsfest bleibt. Eine Voraussetzung für den funktionierenden Zusammenhalt in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung ist das Teilen – sowohl von Gütern als auch von Wissen. Denn Wissen ist kein Eigentum, und Bildung bleibt Schlüssel für ein sinnerfülltes Leben.“

Der Salzburger Trilog bringt jährlich Entscheidungsträger und Meinungsbildner in der Mozartstadt zusammen, um Zukunftsfragen zu diskutieren. Im Mittelpunkt der diesjährigen – einmal mehr von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel geleiteten – Konferenz steht die Frage, wie die Demokratie hundert Jahre nach dem 1. Weltkrieg auch künftig die unangefochtene Regierungsform bleiben und – wie in den letzten Jahrzehnten – erfolgreich Wohlstand und Frieden gewährleisten kann.

Zentrale Fragen des Salzburger Trilogs 2018 sind: Welches sind die Minimum-Standards, die für eine demokratische Republik gelten sollten? Welche Mängel demokratischer Modelle haben zu den vorhandenen Zweifeln am System als Ganzes geführt? Wie wirtschaftlich effizient sind Demokratien im Vergleich zu Autokratien in der mittel- und langfristigen Perspektive?

Am Ende der heutigen Konferenz werden die Salzburger Empfehlungen verabschiedet, die anschließend an EU-Institutionen und internationalen Organisationen übermittelt werden.