EU-Wahl: Liste DNA für Corona-Aufarbeitung und Migrationsstopp

Die Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) will nach den Wahlen am 9. Juni ins EU-Parlament einziehen. Spitzenkandidatin und Medizinerin Maria Hubmer-Mogg wurde durch die Organisation von Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen bekannt. Die Liste tritt etwa für eine "unabhängige Aufarbeitung" der Pandemiepolitik sowie gegen illegale Einwanderung und Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften ein, hieß es am Dienstag bei der Pressekonferenz in Graz.

"Gesicht gezeigt"

Laut Angaben von DNA wurden 5.578 Unterstützungserklärungen abgegeben, weit mehr als die 2.600, welche für ein Antreten bei der EU-Wahl nötig sind. "Ich möchte meine Arbeit in die nächste Ebene heben. Ich bin überzeugt, dass wir das schaffen", sagte Hubmer-Mogg. Sie habe schließlich für die Proteste auch zehntausende Menschen mobilisieren können. Viele Menschen seien in den Jahren nach 2020 verzweifelt gewesen und froh, dass es Medizinerinnen und Mediziner wie sie gegeben habe, die "Gesicht gezeigt haben".

Menschen, die am Post-Vac-Syndrom leiden, bei denen also Beschwerden nach einer Corona-Impfung auftreten, würden "totgeschwiegen", behauptete Hubmer-Mogg. Es brauche mehr Geld für Betroffene und die Forschung. Laut Gesundheitsministerium wurden bis April 2024 etwas mehr als 2.300 Anträge nach dem Impfschadengesetz gestellt und 412 bewilligt. Hubmer-Mogg schätzte am Dienstag, dass die Dunkelziffer viel höher sei - die Anzahl der von Impfnebenwirkungen Betroffenen sei im "hohen Tausender-, wenn nicht Zehntausenderbereich", so ihre Einschätzung. Stoppen müsse man den noch nicht beschlossenen WHO-Pandemievertrag sowie die geplanten Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften.

Auf Platz zwei der Liste tritt der Unternehmer Adrian Kawan an. Er sprach am Dienstag davon, dass man politisches Asyl wie für Julian Assange weiterhin gewähren soll, illegale Einwanderung aber ein Ende finden müsse. "Eine Reise durch sechs bis sieben Länder hat mit dem Begriff Flucht nichts mehr zu tun", erklärte Kawan und forderte eine Volksabstimmung zum Thema Migration. Beim Klimaschutz müsse man "die Kirche im Dorf lassen, Österreich ist nur für lediglich 0,2 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich", so Kawan. Aus dem Green Deal müsse man aussteigen, außerdem Glyphosat verbieten.

Bei FPÖ und DNA sind einige programmatische Überschneidungen zu finden, zum Beispiel ein Ende der Russlandsanktionen oder die Halbierung der Mandatare im EU-Parlament. Hubmer-Mogg dazu: "Die Bürger sollen reinspüren, ob sie eine Ärztin in der EU für Österreich haben wollen. Ich befasse mich seit vier Jahren mit dieser Pandemie und arbeite weltweit mit Menschen zusammen." Kawak hob hervor, die Liste sei "frisch, ohne Skandale und mutig".

Ein Antreten mit DNA bei anderen Wahlen, etwa zum steirischen Landtag oder Nationalrat, schloss die Listenerste auf APA-Nachfrage weiterhin aus: "Ich sehe mich mit der internationalen Vernetzung in der EU und will dort die Bürger vertreten." Weiters kandidiert die Mödlinger Angestellte Verena König-Bulasikis auf dem dritten Listenplatz.