Ermittlungsverfahren gegen Norbert Hofer eingestellt

Das Ermittlungsverfahren gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ) in der Causa rund um den ehemaligen Asfinag-Aufsichtsrat Siegfried Stieglitz ist eingestellt worden. Die WKStA habe keinen Nachweis der Bestechlichkeit erbringen können und daher das Verfahren gegen Hofer eingestellt, sagte dessen Anwalt, Christoph Völk, der APA am Mittwoch.

Grund für die Ermittlungen waren Spenden des Immobilienunternehmers Stieglitz an den FPÖ-nahen Verein "Austria in Motion" in den Jahren 2017 und 2018. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ging dem Verdacht nach, dass die Spenden in Zusammenhang mit Stieglitz'-Bestellung durch den damaligen Minister Hofer in den Asfinag-Aufsichtsrat im März 2018 standen. Der Verein "Austria in Motion" war durch das "Ibiza-Video" ins mediale Interesse gerückt.