Elektronische Abstimmung scheitert vorerst am Nein der FPÖ
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Der ÖVP–Nationalratspräsident zieht Bilanz über die letzten zwölf Monate - und spricht sich für die elektronische Abmeldung im Parlament aus.
Sechs Monate ist es her, dass das Parlament nach einer umfassenden Restaurierung wieder in sein historisches Gebäude am Ring gezogen ist.
Was seit dem Wiedereinzug bisher nicht eingeführt wurde, ist ein elektronisches Abstimmungssystem. Aktuell stimmen die Abgeordneten ab, indem sie aufstehen oder sitzenbleiben. In den letzten Jahren kam es mehrmals zu Pannen beim Auszählen, weshalb es erneut eine Debatte um die Einführung der Abstimmung per Knopfdruck gibt.
Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka outete sich als „großer Freund der elektronischen Abstimmung“, wie sie mittlerweile in fast allen Parlamenten Europas üblich ist. Auch im EU-Parlament wird bereits seit 2004 elektronisch abgestimmt. „Ich denke, diese Zeit wird auch hier kommen“, so Sobotka. Die technischen Voraussetzungen für den Einbau eines solchen Systems seien im renovierten Sitzungssaal bereits vorhanden.
Bei elektronischen Abstimmungen wären die Namen der abstimmenden Mandatare auf Bildschirmen zu sehen. Für die Bevölkerung wäre leicht zu erkennen, wer an Sitzungen teilnimmt und wer wo wie mitstimmt. Das dürften im Parlament nicht alle Mandatare gut finden.
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