© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
05/22/2019

Verteidigungsminister Johann Luif gilt als "tadelloser Stratege"

Aus dem Verteidigungsministerium hört man viel Positives zum neuen Minister. Generalsekretär Baumann muss seinen Platz räumen.

von Armin Arbeiter

„Ein tadelloser Stratege, ein Mann mit Gespür, ein Pragmatiker, ruhig und sachlich“ – mit wem der KURIER am Mittwoch auch sprach, der Tenor aus dem Verteidigungsministerium ist positiv bis begeistert, wenn es um den neuen Verteidigungsminister, Generalleutnant Johann Luif, geht.

Die parteipolitische Ausrichtung Luifs können auch die Stimmen aus dem Ministerium nicht präzise beschreiben: „Irgendwo zwischen ÖVP und SPÖ, aber niemals wirklich konkret auf einer Seite – er konnte sowohl mit Doskozil als auch mit Kunasek (SPÖ bzw. FPÖ, Anmerkung).“

Luif, der bis dato stellvertretender Generalstabsschef war, wird – so die Erwartungen – nach seiner kurzen Amtsperiode wieder seine alte Funktion bekleiden. Ein Ministeriumsbediensteter fürchtet: „Hoffentlich wird er bis dahin nicht zu sehr von der ÖVP unter Druck gesetzt.“ Konkrete Hinweise darauf gebe es jedoch nicht. Vor allem die Expertise des neuen Ministers sei wichtig für die Einsatzorganisation: „Das Bundesheer ist eine Einsatzorganisation, mit Luif haben wir den richtigen Mann, der diese Einsätze aufrechterhalten kann.“

Auch von Soldaten, die unter ihm im Bosnien-Einsatz gedient haben, ist ausschließlich Positives zu hören: „Er war ein fähiger Kommandant, der sowohl auf uns geschaut, als auch die Weitsicht gehabt hat, Kontakte zur Bevölkerung aufrecht zu erhalten und zu knüpfen.“ Von 2014 bis 2016 war der 59-jährige General Kommandant der EUFOR/ALTHEA-Mission in Bosnien-Herzegowina, zuvor hatte er Einsätze im Kosovo absolviert.

Von 2003 bis 2016 war er auch als Militärkommandant des Burgenlandes tätig, ehe ihn der damalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zum Leiter der Generalstabsdirektion bestellte. Luif ist der erste aktive Soldat, der Minister wurde, seit Brigadier Karl Lütgendorf in der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky von 1971 bis 1977.

Generalsekretär mit "zu vielen Feinden"

Seinen Platz räumen muss der bisherige Generalsekretär Wolfgang Baumann: „Er hat unter anderem Luif in seiner Amtszeit vor allen Augen beschämt, sich einfach zu viele Feinde gemacht“, heißt es dazu aus verschiedenen Stellen im Ministerium. „Er hatte viele Chancen und hat diese nicht genutzt“, heißt es von einem hohen Ministeriumsmitarbeiter. Nach KURIER-Informationen soll der Posten des Generalsekretärs nicht nachbesetzt werden, ein Kabinettschef reiche.