Drittes Lager wird zur zweitstärksten Kraft

Weniger als vier Jahre ist es her, da gilt die FPÖ durch das Ibiza-Video und das jähe Ende der türkis-blauen Koalition im Mai 2019 als langfristig wie nachhaltig beschädigt.

Erst tritt Heinz-Christian Strache als Vizekanzler zurück, dann wird er aus der FPÖ ausgeschlossen. Bei der Nationalratswahl 2019 stürzt die FPÖ auf

16,17 % (9,80 Prozentpunkte)ab und im Sommer 2021 „mag“ sein Nachfolger – der Dritte Nationalratspräsident und Hofburgkandidat – Norbert Hofer „nicht mehr“.

Seither ist Herbert Kickl, der langjährige FPÖ-Generalsekretär, der nie in die erste Reihe wollte, an der Spitze des Dritten Lagers und die FPÖ im Aufwind.

In vier Bundesländern – Oberösterreich (19,77 %), Tirol (18,84 %), Niederösterreich (24,19 %) und Kärnten (24,53 %) – sind die Blauen nach den Landtagswahlen jeweils zweitstärkste politische Kraft. In OÖ und NÖ haben sie mit Manfred Haimbuchner und Udo Landbauer Regierungsverantwortung.

Geht es nach Umfragen, so wird die FPÖ mit Spitzenkandidatin Marlene Svazek bei der Landtagswahl in Salzburg (23. April) an Stimmen dazugewinnen (derzeit: 18,8 %) und damit hinter ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer zweitstärkste Partei im Landtag werden.

Konkrete Koalitionsansagen macht Salzburgs ÖVP-Chef keine – nur ein Arbeitsübereinkommen wie in Niederösterreich schließt Haslauer in einem Standard-Interview aus.

Kickl selbst erhebt ob der LT-Wahlergebnisse und aktueller bundesweiter Umfragen indes den Kanzler-Anspruch, wie er Ende März wissen lässt.

Zupass kommt den Freiheitlichen wie allen Rechtspopulisten Europas derzeit die Welten- wie Themenlage.

Blaue Kernthemen haben Hoch-Konjunktur

Die FPÖ verfolgt seit Jörg Haider einen rigiden Migrationskurs (u. a. „Österreich zuerst“-Volksbegehren 1993) und Kickl führt diesen fort. Zudem: Während der Pandemie nimmt er als einziger Parteichef Position gegen die Corona-Politik der Regierung ein. Gegenwärtig fühlt sich die FPÖ durch den von der türkis-grünen Regierung initiierten „Versöhnungsprozess“ in ihrer Haltung bestätigt. Eine Sonderposition nimmt die FPÖ beim Ukraine-Krieg ein. Sie fordert auch moralische Neutralität.

Den Freundschaftsvertrag mit der Kreml-Partei Einiges Russland legt sie seit Jahren nicht offen. Dafür macht sie keinen Hehl daraus, dass sie von Selenskijs Parlamentsrede nichts hält. Die FPÖ bleibt ihr letzte Woche geschlossen fern.