Alleingänge in Dreier-Bundesregierung: Ein Geburtstag in der Fastenzeit

Der Aschermittwoch bildet für sehr viele Menschen im Jahresablauf eine Zäsur. Sie nehmen die Fastenzeit zum Anlass, um ihren Lebensstil einzuschränken und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Meist hat das gar nichts mehr damit zu tun, ob jemand gläubig ist oder nicht.

So eine Zäsur täte der Dreier-Bundesregierung aktuell auch ganz gut. Ein Jahr lang haben Türkis, Rot und Pink der Öffentlichkeit gezeigt, dass man auch in einer politisch so schwierigen Konstellation ohne gröbere Konflikte und zielgerichtet regieren kann. Und damit alle gegenteiligen Vorhersagen verpuffen lassen. Ein entscheidender Faktor war, dass man sich auch hinter Projekte des Gegenübers gestellt hat. Das hat zwar manchmal für Ärger in den Parteizentralen gesorgt, der Regierungsarbeit jedoch gutgetan. Seit dem Jahreswechsel mussten Beobachter aber zur Erkenntnis kommen, dass der gemeinsame Strang nicht mehr so stark ist. Alleingänge trüben kurz vor dem ersten Geburtstag der Koalition das Klima, Uneinigkeit wird öffentlich zur Schau gestellt, der parteiliche Eigennutz wird über eine funktionierende Regierungsarbeit gestellt.

So manches Dreier-Treffen soll zuletzt mehr den Eindruck einer Therapiestunde als einer politischen Verhandlungsrunde vermittelt haben, wie aus Regierungskreisen zu hören ist. Mag sein, dass die nicht erfreulichen Umfragewerte die Motivation für die Verhaltensänderungen sind. Zwist innerhalb von Regierungen hat aber selten zu zusätzlichen Prozentpunkten geführt.

Man nehme nur die Diskussion über die Verlängerung des Wehrdienstes her. Seit dem Vorjahr wissen alle Regierungsparteien, dass es hier Maßnahmen benötigt. Am 20. Jänner hat eine Expertenkommission dazu Vorschläge gemacht, eine Ausweitung auf acht Monate plus zwei Monate für Milizübungen wurde präferiert. Nach dem ersten Treffen der Regierungsvertreter zu dem Thema war nicht einmal eine gemeinsame Erklärung möglich, dass man grundsätzlich die Verlängerung für notwendig erachtet. 

Bisher hat sich nur die ÖVP öffentlich hinter das Modell gestellt. An ihrer Seite hat sie da derzeit nur die oppositionellen Freiheitlichen. Und den Bundespräsidenten, der sich Gott sei Dank zu Wort gemeldet hat. Bei Rot und Pink ist noch keine Linie erkennbar. Mag sein, dass das dem Ärger über die vom Kanzler angekündigte Volksbefragung geschuldet ist. Für die Bevölkerung ist das alles dennoch eine unbefriedigende Situation.

Ein guter Fastenvorsatz wäre, dass der parteipolitische Ballast beiseitegeschoben wird und die Regierungsarbeit wieder in den Vordergrund tritt. Das könnte ÖVP, SPÖ und Neos dazu verhelfen, dass weitere Geburtstage gefeiert werden können.