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Politik Inland
06/28/2019

BZÖ Kärnten tritt bei NR-Wahl mit "Allianz der Patrioten" an

Die Kärnten wollen "echten Umweltschutz statt Klimawahn", das bedingslose Grundeinkommen und den EU-Austritt Österreichs.

von Johannes Arends

Das BZÖ will bei der kommenden Nationalratswahl in einer „Allianz der Patrioten“ antreten. In der jüngsten Vergangenheit hätten sich immer mehr Menschen gemeldet, die sich "mit Enttäuschung und Entsetzen" von der österreichischen Innenpolitik abgewandt haben. Nach intensiven Vorgesprächen mit patriotischen Kräften sei man zu der Überzeugung gekommen, diesen Bürgern eine politische Heimat anzubieten.

„Die politische Landschaft Österreichs ist verseucht mit den giftigen Gedanken der linken und grünen Chaoten. Wir stehen für einen Staat von Recht und Ordnung und bündeln die positiven Kräfte dieses Landes“, sagt der Generalsekretär der BZÖ Kärnten, Karlheinz Klement.

Die Kernforderungen der Orangenen sind dabei ziemlich kontroversiell: Sie fordern den Austritt Österreichs aus der Europäischen Union sowie die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Zudem will sich das BZÖ für "echten Umweltschutz" einsetzen, der "nichts mit dem hysterischen Klimagetöse zu tun" habe, "das derzeit medial aufgebauscht wird".

Das Bündnis Zukunft Österreich wurde im April 2005 nach einem internen Zerwürfnis von ehemaligen Mitgliedern der FPÖ rund um Jörg Haider gegründet. Die damalige schwarz-blaue Koalition unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wurde somit zu einer ÖVP-BZÖ-Koalition, die FPÖ in die Opposition gedrängt.

In den folgenden Wahlen schaffte das BZÖ stets den Einzug in den Nationalrat, bis Zugpferd und Parteichef Jörg Haider im Jahr 2008 tödlich verunglückte. 2013 scheiterte die Partei schließlich an der Vier-Prozent-Hürde, auch 2017 konnte man kein Mandat ergattern.

In den letzten Jahren fiel die Partei vor allem durch interne Streitigkeiten, Geldprobleme und stetig sinkende Wahlergebnisse auf. Selbst in der ehemaligen Hochburg Kärnten erreichte das BZÖ bei der Landtagswahl 2018 nur 0,38 Prozent. Diese Landespartei ist es nun, die auf Bundesebene nach mehr als sechs Jahren für den Wiedereinzug in den Nationalrat sorgen will.