Ausgelöst durch das Ansinnen einiger Bundesländer, den Bundesrat und SPÖ-Bürgermeister von St. Veit an der Gölsen (Bezirk Lilienfeld), Christian Fischer, in diese Funktion zu wählen. Der 48-jährige Niederösterreicher hatte seine Ambitionen auf den Vorsitz mehrfach deponiert.
Die Idee der Länder kam nicht gut an
Bei den Genossen aus Wien dürfte das nicht sehr gut angekommen sein. Dort hatte man zu diesem Zeitpunkt bereits einen anderen Kandidaten im Köcher: den langgedienten SPÖ-Funktionär Christoph Matznetter. In der Sozialdemokratie ist der 66-jährige Politiker fast schon Urgestein, wenn man all die Funktionen aufzählt, die er schon innegehabt hat. 2007 und 2008 war er als Staatssekretär im Finanzministerium. In den Jahren 2017 und 2018 war er interimistisch sogar Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Bei der Wahl 2024 hatte er es nicht mehr in den Nationalrat geschafft, seit dem 10. Juni vertritt er nun die SPÖ Wien im Bundesrat.
Wien hat die meisten Bundesräte
Die Wiener pochen jedenfalls darauf, dass sie diese Funktion besetzen. Mit Argumenten, die nicht von der Hand zu weisen sind: Man stellt die meisten Bundesräte, man war bei der Nationalratswahl das einzige rot dominierte Bundesland. Aus manchen Bundesländern hingegen hört man, dass es nicht sein könne, dass immer nur ein enger Kreis rund um Bürgermeister Michael Ludwig und die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures bestimmen könne, wer in der SPÖ etwas wird. Womit es wieder einmal zu jenen internen Konflikten kommen könnte, die seit der Regierungsbeteiligung der SPÖ mit Andreas Babler als Vizekanzler verstummt sind.
Sechs Wackelkandidaten entscheiden
Ob diese Differenzen noch vor der Sitzung ausgeräumt werden können, ist derzeit schwer zu sagen. Ein SPÖ-Insider zum KURIER: Die SPÖ-Fraktion im Bundesrat verfügt derzeit über 18 Abgeordnete. Matznetter habe sechs davon fix hinter sich, Fischer auch. Die restlichen sechs gelten als Wackelkandidaten und werden letztlich entscheiden, wird kolportiert. Als mögliche Kompromisskandidatin gilt Gabriele Kolar aus der Steiermark. Sie soll deswegen bereits kontaktiert worden sein.
Warum aber ist der Fraktionsvorsitz im Bundesrat eine so lukrative Funktion? Weil man damit Mitglied im Klubpräsidium unter der Regie von Philip Kucher, dem Klubobmann im Nationalrat ist. Und somit Teil eines entscheidenden Gremiums.
Ein Tauziehen soll es übrigens auch um die EU-Agenden von Stefan Schennach geben. Er war bis Juni SPÖ-Abgeordneter im Bundesrat.
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