Bundespräsident Van der Bellen trifft in Belgien Von der Leyen und Borrell

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Belgien eingetroffen, die Gespräche werden sich auch um den Ukraine-Krieg und um die Folgen drehen. Der Bundespräsident und seine Frau Doris Schmidauer wurden zunächst von König Philippe und Königin Mathilde vor dem Brüsseler Königspalast begrüßt und mit militärischen Ehren empfangen. Anschließend legte Van der Bellen einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder.

Danach standen Gespräche des Bundespräsidenten mit der belgischen Senatsvorsitzenden Stephanie D'Hose, der Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Eliane Tillieux, und dem Bürgermeister von Brüssel, Philippe Close, auf der Agenda. Am Nachmittag wollte Van der Bellen mit dem belgischen Premierminister Alexander de Croo zusammentreffen.

Am Dienstag will Van der Bellen das renommierte Europakolleg Collège d'Europe in Brügge besuchen und mit dem Gouverneur von Westflandern Carl Decaluwé zusammentreffen. In Brügge will der Bundespräsident auch mit der Rektorin, der ehemaligen EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, und mit Studierenden aus Österreich und der Ukraine konferieren. Für Mittwoch ist ein Treffen des Bundespräsidenten mit dem Gouverneur von Wallonisch-Brabant, Gilles Mahieu, vorgesehen.

Im Anschluss an den Staatsbesuch ist am Mittwoch eine Aussprache mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geplant. Van der Bellen und von der Leyen wollen über den Krieg in der Ukraine und über die Auswirkungen auf Wirtschaft und Energie sprechen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei. Am Donnerstag und Freitag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs mit US-Präsident Joe Biden bei einem Gipfel in Brüssel über Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine und mögliche weitere Sanktionen gegen Moskau.

Der Bundespräsident wird begleitet von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Van der Bellen war zuletzt im Juli 2021 zu Arbeitsgesprächen in Brüssel. Der bisher letzte bilaterale Staatsbesuch eines österreichischen Staatsoberhaupts in Belgien liegt allerdings schon über 60 Jahre zurück. Der damalige Bundespräsident Adolf Schärf hatte 1958 anlässlich der Weltausstellung Brüssel besucht.